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Berlin (ots) - "Ich bin es so satt", singen die selbst ernannten Post-Hardcorer
Benzin-Mädchen (Petrol Girls) und zählen in dem Lied "Sick and tired" die vielen
Gründe für ihre Gefühlslage auf. Zugegeben, der Umgang mit den Spritpreisen ist
nicht Bestand ihrer Frustliste. Könnte aber ein Teil meiner werden.
Vermutlich ist nicht nur die Band Petrol Girls gerade müde, sondern auch die
Bundesregierung. Schließlich hat sie sich in einer Sondersitzung zu den
Energiepreisen das Wochenende um die Ohren geschlagen. Die Ergebnisse sind
dennoch ernüchternd: Die Mineralölsteuer für Diesel und Benzin soll für zwei
Monate jeweils um rund 17 Cent gesenkt werden. Arbeiter*innen sollen steuer- und
abgabenfreie "Entlastungsprämien" von ihren Konzernen erhalten können - wenn
diese groß genug sind, um sich so etwas zu leisten. Und irgendwas soll bei
Reformen der Krankenversicherung und der Rente passieren. Was genau, bleibt
unklar.
Eine gezielte Entlastung jener unteren Einkommen, die am meisten unter den
Teuerungen leiden, ist das jedenfalls nicht. Gerade Arbeitslose und
Rentner*innen sind bei einem Teil der Vorstöße außen vor, in wessen Taschen die
Erträge der Steuersenkungen landen, wird sich zeigen. Von einer Förderung des
ÖPNV, beispielsweise finanziert durch eine Übergewinnsteuer, die Preisschocks
und die Auswirkungen von Lieferengpässen dauerhaft abfedern könnte, ist ohnehin
nicht mehr die Rede.
Dafür sollen Mineralölunternehmen verpflichtet werden, dem Kartellamt mehr Daten
zur Verfügung zu stellen. Dabei hat die Bundesregierung mit einer Änderung im
Kartellrecht erst Anfang April offiziell bestätigt, dass sich die
Mineralölkonzerne mit den Preisen an Tankstellen unrechtmäßig bereichern.
Offensichtlich mahlen die Mühlen des Kartellamts aber weiterhin zu langsam und
ineffizient. Sonst bräuchte es nicht sofort eine weitere Verschärfung.
Allerspätestens seit den Gelbwesten-Protesten ist klar: Spritpreise bringen
ganze Gesellschaftsschichten buchstäblich auf die Barrikaden. Mit ihren
kurzfristigen Maßnahmen will die Bundesregierung das verhindern. Wenn ich mir
auf einem Konzert die Seele aus dem Leib gröle, ändert das
gesamtgesellschaftlich wohl ungefähr genauso viel. Letzteres macht zumindest
Spaß.
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