Darmstadt (ots) - Über 30.000 Euro an Tabaksteuer hinterzog vermutlich ein
58-jähriger deutscher Inhaber eines Fachmarktes im Kreis Offenbach. Der ZOLL
stellte dort bereits am 01.10.2025 rund 117 Liter Substitute für Tabakwaren
sicher, die als Zutaten zur Herstellung von E-Zigaretten-Flüssigkeit an
Privatpersonen verkauft werden sollten. Die Feststellungen erfolgten durch die
Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) des Hauptzollamtes Darmstadt. Vorausgegangen
waren private Recherchen in dem Fachmarkt. Bei der Kontrolle stellte die KEV
fest, dass neben dem regulären Sortiment auch versteuerte E-Zigaretten in dem
Fachmarkt vertrieben werden. Des Weiteren wurden fünf Kanister und zwei Flaschen
festgestellt, die offensichtlich für die Herstellung von
E-Zigaretten-Flüssigkeit angeboten wurden. Die enthaltenen rund 117 Liter
Flüssigkeit, die grundsätzlich für verschiedene Zwecke verwendet werden kann,
stand extra zur Abfüllung kleiner individueller Bedarfsmengen für die Kundschaft
bereit. Die Zweckbestimmung zur Herstellung von E-Zigaretten-Flüssigkeit war
klar erkennbar, die Substitute damit tabaksteuerpflichtig. "Einfach dreist!"
kommentiert Angelika Hipp-Clemens, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Darmstadt
das Vorgehen. "Eine so schamlos zur Schau gestellte Steuerhinterziehung macht
selbst den ZOLL fassungslos." Bereits vor Ort leitete die KEV ein
Steuerstrafverfahren gegen den Inhaber des Fachmarktes ein, stellte die
Substitute als Beweismittel sicher und erstellte einen Tabaksteuerbescheid in
Höhe von 30.310,80 Euro für die Substitute. Die weiteren Ermittlungen dauern
noch an und erfolgen durch die zuständige Straf- und Bußgeldstelle.
Zusatzinformation
Der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 1. Juli 2022 neu eingeführte
Steuergegenstand "Substitute für Tabakwaren" umfasst auch "Zutaten" wie
Substitute für E-Zigaretten und Liquids (Glyzerin oder Aromen sowie deren
Mischungen) zur Selbstherstellung von Wasserpfeifentabak. Auch diese müssen
versteuert und mit Steuerzeichen versehen sein.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Pressestelle
Telefon: 06151/9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
www.zoll.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/121241/6135422
OTS: Hauptzollamt Darmstadt
|