LPI-GTH: Behördenübergreifende Kontrollen in Eisenach

Eisenach (ots) - Durch die Polizei Eisenach, das Hauptzollamt Erfurt, das Fachgebiet Gewerberecht der Stadtverwaltung Eisenach und das Jugendamt des Landratsamtes Wartburgkreis wurden am gestrigen Donnerstag in der Eisenacher Innenstadt zahlreiche Spätverkaufsstellen, sogenannte Späti's, kontrolliert. Auch eine Spielothek und eine Bar standen im Blickpunkt. Überprüft wurde die Einhaltung von Bestimmungen aus den Bereichen Jugendschutz, Gewerberecht und Steuerrecht. Auch zu möglichen strafrechtlichen Verstößen, wie zum Beispiel durch den verbotenen Verkauf von bestimmten Tabakprodukten wurde ermittelt. Dabei wurden insgesamt über 130 nicht versteuerte Tabakprodukte beschlagnahmt. Mehrere Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz sowie Bußgeldverfahren wegen der Nichteinhaltung von Jugendschutzvorschriften wurden eingeleitet. Zudem wurden in zwei Objekten Auffälligkeiten zu gewerberechtlichen Anforderungen festgestellt, die eine weitere Überprüfung nach sich ziehen. Parallel zu den Kontrollen führte das Jugendamt vor Ort präventive Gespräche mit Jugendlichen durch, um auf die gesundheitlichen Risiken von nikotinhaltigen, aber auch nikotinfreien Produkten wie Vapes und Snus hinzuweisen. (as)

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