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Hakverdi: Deutschland muss sich auf sich selbst konzentrieren

Berlin (ots) - Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, hat am Dienstag im rbb24 Inforadio gesagt, dass er über den Ausgang der Midterms in den USA nicht spekulieren möchte. "... weil er (Präsident Trump) uns sowieso wieder überraschen wird."

Deutschland müsse sich weiter auf ...
3.11.2026 10:30 Uhr rbb24 Inforadio Weiterlesen...

 

CDU fordert: Lies soll Rot-Rot-Grün in Niedersachsen ausschließen / CDU-Generalsekratär Marco Mohrmann: "Olaf Lies muss das Hintertürchen schließen"

Osnabrück (ots) - Die niedersächsische CDU fordert von Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine Absage an eine mögliche Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl im kommenden Jahr. "Wir erwarten von Olaf Lies ein klares und unmissverständliches Nein zu Rot-Rot-Grün in Niedersachsen", sagte CDU- ...
3.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kölner Polizeipräsident verteidigt Vorgehen der Polizei

Köln (ots) - Der Kölner Polizeipräsident Johannes Hermanns hat im WDR das Vorgehen der Polizei bei den Jugendprotesten am Wochenende verteidigt. Im Interview mit der Lokalzeit Köln sagte Hermanns, es seien ganz viele junge Leute da gewesen, die friedlich waren.

"Aber frühzeitig haben schon aus ...
2.11.2026 22:50 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Aneinander vorbeigeredet - Kommentar zur Reaktion der Bundesregierung auf die Gen-Z-Proteste

Berlin (ots) - Die Reaktion beweist, wie berechtigt die Kritik der Jugendlichen an der Regierungspolitik ist. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach den Jugendprotesten die Demonstrierenden pauschal diffamiert. Er sprach von Linken und "migrantischen Chaoten", die Demonstrationen gekapert hätten. Selbst Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mahnte ...
2.11.2026 20:55 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

DPolG: Landfriedensbruch als Verbrechen einstufen: Deutsche Polizeigewerkschaft fordert Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr

Berlin (ots) - Landfriedensbruch soll nach Auffassung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) künftig als Verbrechen eingestuft werden. Wer sich an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt, Polizeibeamte angreift, plündert oder Brände legt, soll mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr rechnen müssen.

Die DPolG hat sich nach den Gewaltexzessen vom vergangenen ...
2.11.2026 14:55 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...

 

AfD-Pläne für Corona-Ausschuss: Gesundheitsministerium kritisiert "Tribunal"-Rhetorik

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium unter Petra Grimm-Benne (SPD) hat die Ankündigung der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie kritisiert. "Die martialische Sprache, mit der bereits vor Einrichtung des Untersuchungsausschusses von Unrecht gesprochen wird, für das Schuldige zur Rechenschaft gezogen werden sollen, ...
2.11.2026 04:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Auf der rot-grün-roten Koalition in Berlin liegt kein Segen

Straubing (ots) - Die Linke hat am Wochenende ein unmissverständliches Signal gesendet. Die Partei will an die Macht, und ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp soll die erste Regierende Bürgermeisterin der Partei werden. Mit großer Mehrheit stimmte der Landesparteitag für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD, die an ...
1.11.2026 18:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

DPolG: Linksextremisten haben zu Halloween ihre hässliche Fratze gezeigt / Verletzte Polizeibeamte nach bundesweiten Protesten (FOTO)

Berlin (ots) - Im Rahmen der bundesweiten Demonstrationen des Bündnisses "Gen Z regelt" ist es am Samstagabend in einigen Großstädten zu Ausschreitungen und gewalttätigen Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Gruppen aus dem linksextremistischen und migrantischen Milieu hatten zum Teil die Schülerproteste unterwandert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verurteilt ...
1.11.2026 15:40 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...

 

GKV: Mehr Geld für freiberufliche Hebammen hat Geburtsbetreuung verbessert / Höhere Vergütung hält Fachkräfte im Beruf - Anteil der Eins-zu-eins-Betreuung hat sich verdoppelt

Osnabrück (ots) - Ein Jahr nach Inkrafttreten des Hebammenhilfevertrags hat sich die Versorgung von Schwangeren deutlich verbessert. "Der Anteil an Eins-zu-eins-Betreuungen während der wesentlichen Phase der Geburt hat sich von jeder Vierten auf jede Zweite verdoppelt", sagte Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende ...
1.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

DPolG: Ministerpräsident Mario Voigt zu Gast beim DPolG-Bundesvorstand in Weimar / Null Toleranz gegenüber Gewalt gegen Einsatzkräfte

Berlin (ots) - Weimar - Die steigende Gewalt gegen Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte stand im Mittelpunkt des heutigen Austauschs zwischen dem Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Rahmen der DPolG-Bundesvorstandssitzung in Weimar.

Ein gemeinsames Anliegen: Wer diejenigen angreift, die für ...
31.10.2026 14:55 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...