|
|
Osnabrück (ots) - Zehn Jahre nach Einführung des Grundsatzes "Nein heißt Nein"
will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig das Sexualstrafrecht abermals
verschärfen. "Ich bin der Überzeugung, dass wir jetzt einen weiteren Schritt
gehen müssen, zu einer Regelung nach dem Prinzip 'Nur Ja heißt Ja'", sagte die
SPD- ...
|
| 4.11.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
 |
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin
Hakverdi, hat am Dienstag im rbb24 Inforadio gesagt, dass er über den Ausgang
der Midterms in den USA nicht spekulieren möchte. "... weil er (Präsident Trump)
uns sowieso wieder überraschen wird."
Deutschland müsse sich weiter auf ...
|
| 3.11.2026 10:30 Uhr |
rbb24 Inforadio |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Die niedersächsische CDU fordert von Ministerpräsident Olaf
Lies (SPD) eine Absage an eine mögliche Koalition mit der Linkspartei nach der
Landtagswahl im kommenden Jahr. "Wir erwarten von Olaf Lies ein klares und
unmissverständliches Nein zu Rot-Rot-Grün in Niedersachsen", sagte
CDU- ...
|
| 3.11.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Köln (ots) - Der Kölner Polizeipräsident Johannes Hermanns hat im WDR das
Vorgehen der Polizei bei den Jugendprotesten am Wochenende verteidigt. Im
Interview mit der Lokalzeit Köln sagte Hermanns, es seien ganz viele junge Leute
da gewesen, die friedlich waren.
"Aber frühzeitig haben schon aus ...
|
| 2.11.2026 22:50 Uhr |
WDR Newsroom |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Die Reaktion beweist, wie berechtigt die Kritik der Jugendlichen
an der Regierungspolitik ist. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat
nach den Jugendprotesten die Demonstrierenden pauschal diffamiert. Er sprach von
Linken und "migrantischen Chaoten", die Demonstrationen gekapert hätten. Selbst
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mahnte ...
|
| 2.11.2026 20:55 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Landfriedensbruch soll nach Auffassung der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DPolG) künftig als Verbrechen eingestuft werden. Wer sich
an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt, Polizeibeamte angreift, plündert
oder Brände legt, soll mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr rechnen
müssen.
Die DPolG hat sich nach den Gewaltexzessen vom vergangenen ...
|
| 2.11.2026 14:55 Uhr |
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) |
|
|
|
| |
|
|
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium unter Petra Grimm-Benne
(SPD) hat die Ankündigung der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur
Corona-Pandemie kritisiert. "Die martialische Sprache, mit der bereits vor
Einrichtung des Untersuchungsausschusses von Unrecht gesprochen wird, für das
Schuldige zur Rechenschaft gezogen werden sollen, ...
|
| 2.11.2026 04:05 Uhr |
Mitteldeutsche Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Die Linke hat am Wochenende ein unmissverständliches Signal
gesendet. Die Partei will an die Macht, und ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp
soll die erste Regierende Bürgermeisterin der Partei werden. Mit großer Mehrheit
stimmte der Landesparteitag für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD, die
an ...
|
| 1.11.2026 18:45 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Im Rahmen der bundesweiten Demonstrationen des Bündnisses "Gen Z
regelt" ist es am Samstagabend in einigen Großstädten zu Ausschreitungen und
gewalttätigen Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Gruppen aus dem
linksextremistischen und migrantischen Milieu hatten zum Teil die
Schülerproteste unterwandert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)
verurteilt ...
|
| 1.11.2026 15:40 Uhr |
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Ein Jahr nach Inkrafttreten des Hebammenhilfevertrags hat sich
die Versorgung von Schwangeren deutlich verbessert. "Der Anteil an
Eins-zu-eins-Betreuungen während der wesentlichen Phase der Geburt hat sich von
jeder Vierten auf jede Zweite verdoppelt", sagte Stefanie Stoff-Ahnis,
stellvertretende Vorstandsvorsitzende ...
|
| 1.11.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
