Ein pauschales Verbot muss gar nicht sein

Straubing (ots) - TikTok, Instagram, YouTube, X und andere: ob es für Social Media eine Altersgrenze gibt, entscheidet nicht der Bundestag und schon gar nicht Karin Prien. Die Bundesministerin für Familie und Bildung (CDU) darf natürlich eine Meinung haben und sie soll auch ihre Argumente vortragen, aber zuständig ist Brüssel. In der aktuellen Diskussion geht also darum, wie man sich in den Gesprächen mit der EU positioniert, selbst die extra einberufene Expertenkommission lehnt deshalb einen nationalen Alleingang ab.

Ministerin Prien will also die Altersgrenze bei 13 Jahren sehen, andere europäische Länder diskutieren 16 Jahre. Die Erfahrung aus Australien zeigt: wer will, hebelt das Verbot ganz einfach aus. Die beste Lösung besteht wohl darin, dass die Betreiber der Plattformen verpflichtet werden, dass die Inhalte nicht jedem zugänglich sind, etwa dem deutschen Jugendschutz entsprechend. Dann nämlich müssen diese Tech-Giganten selbst Schranken einbauen - wie sie das machen, muss uns gar nicht groß interessieren, es muss nur wirksam sein. Das werden Instagram und Co verhindern wollen, aber die EU kann das durchsetzen, auch mit deutscher Initiative.

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