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Reimann: Tabaksteuererhöhung rettet Leben und senkt Kosten - Einnahmen für GKV verwenden

Berlin (ots) - Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, nimmt als Einzelsachverständige an der heutigen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes teil. Angesichts des bisher ungenutzten Gesundheitspotentials der Tabakprävention bewertet sie den Gesetzesentwurf positiv, wirbt aber für Nachbesserungen.

"Ich finde es sehr ...
5.10.2026 15:10 Uhr AOK-Bundesverband Weiterlesen...

 

Technische Störung bei den Online-Services der BA behoben // BA-Presseinfo Nr.39

Nürnberg (ots) - Die technische Störung bei den Online-Services der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist behoben. Seit Samstagabend, 3. Oktober 2026, stehen die Online-Services wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Die Bundesagentur für Arbeit bedauert die damit verbundenen Einschränkungen und Unannehmlichkeiten für ihre Kundinnen ...
5.10.2026 15:01 Uhr Bundesagentur für Arbeit (BA) Weiterlesen...

 

Fast 1.000 Braunbären könnten in Rumänien jährlich getötet werden: Welttierschutzgesellschaft fordert die EU-Kommission auf, mutmaßlichen Rechtsbruch zu stoppen

Berlin (ots) - In Rumänien steht eine massive Ausweitung der Braunbären-Abschüsse bevor. Mit der heutigen Verkündigung des entsprechenden Gesetzes gilt nun eine deutlich erhöhte Abschussquote von jährlich bis zu 969 Tieren - mehr als doppelt so viele wie bislang. Überwiegend betrifft die Abschussquote auch Bären, ...
5.10.2026 14:30 Uhr Welttierschutzgesellschaft e.V. Weiterlesen...

 

Eva von Angern im Interview mit "nd.DerTag": Erster AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt wäre "erschreckend und geschichtsvergessen"

Magdeburg (ots) - Linke-Politikerin Eva von Angern rechnet damit, dass der AfD-Politiker Tobias Rausch in der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags von Sachsen-Anhalt an diesem Dienstag zu dessen Präsident gewählt wird. "Es muss davon ausgegangen werden, dass es die nötige Mehrheit ...
5.10.2026 14:05 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Geschützter Radweg auf Berliner Kantstraße über Winter gesichert: Deutsche Umwelthilfe feiert Zwischenerfolg und fordert neue Landesregierung zum endgültigen Stopp der Rückbaupläne auf

Berlin (ots) -

- Senatsverwaltung sichert eigenständige und provisorisch geschützte Radverkehrsfläche während der gesamten Bauphase zu - Eilantrag beim Verwaltungsgericht konnte zurückgenommen werden - SPD, Grüne und Linke hatten der DUH vor der Wahl den Stopp des Rückbaus zugesagt - nächste Landesregierung muss dieses ...
5.10.2026 13:25 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

"Kriegsbilder und Kriegserwartungen. Nachdenken über die Konflikte der Zukunft": Die 65. Internationale Tagung für Militärgeschichte (ITMG) in Berlin (FOTO)

Potsdam (ots) - Im Zeitraum 27. - 29.10.2026 führt das ZMSBw in Zusammenarbeit mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ( BAKS ) seine 65. Internationale Tagung für Militärgeschichte (ITMG) in Berlin durch. Vor dem Hintergrund der sich grundlegend gewandelten sicherheitspolitischen Lage in der Welt, steht die diesjährige ...
5.10.2026 12:41 Uhr Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr Weiterlesen...

 

ÖDP-Urgestein Klaus Buchner: Atomdeal mit Putin in Lingen ist Skandal! / Ex-EU-Abgeordneter: Politik verstößt wegen Wirtschaftsdeal mit Frankreich gegen Sanktionen und ebnet Atomfabrik den Weg (FOTO)

Würzburg/Berlin/Brüssel (ots) - Klaus Buchner (https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Buchner) nennt den Vorgang ohne Umschweife beim Namen: "Das ist ein Skandal!" Der Ex-Europaabgeordnete und langjährige Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Patei (ÖDP - Die Naturschutzpartei) (https://www.oedp.de) belegt als emeritierter Physik-Professor ( TU ...
5.10.2026 12:31 Uhr ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband) Weiterlesen...

 

ACV veröffentlicht seine aktuellen verkehrspolitischen Positionen (FOTO)

Köln (ots) - Automobilclub zeigt, worauf es für bezahlbare, sichere und zukunftsfähige Mobilität ankommt

Der ACV Automobil-Club Verkehr veröffentlicht ein neues Positionspapier zu den zentralen Herausforderungen der Verkehrspolitik. Es verbindet konkrete Vorschläge mit Fakten und Hintergründen und gliedert sich in die drei Kapitel "Mobilität leistungsfähig ...
5.10.2026 12:10 Uhr ACV Automobil-Club Verkehr Weiterlesen...

 

TÜV-Verband fordert Schaffung einer EU-Produktsicherheitsagentur

Berlin (ots) - Der EU-Binnenmarkt braucht nicht nur einheitliche Produktregeln, sondern auch EU-weit gleiche Maßstäbe bei ihrer Anwendung und Durchsetzung. Der TÜV-Verband schlägt dafür eine EU Product Compliance Agency mit vier eng verzahnten Aufgabenbereichen vor.

Einheitliche Produktregeln allein schaffen noch keinen funktionierenden Binnenmarkt. ...
5.10.2026 11:26 Uhr TÜV-Verband e. V. Weiterlesen...

 

Israels Botschafter Ron Prosor wirft Europa gefährliche Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt vor / Fordert mehr Härte gegenüber dem Iran und seinen Verbündeten

Osnabrück (ots) - Israels Botschafter Ron Prosor hat Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vorgeworfen. "Wenn Iran ein Netzwerk bewaffneter Gruppen unterstützt, muss Europas Politik dieses als Ganzes in den Blick nehmen", schreibt der Diplomat in einem Gastbeitrag für die ...
5.10.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...