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Sebastian Roloff (SPD) zur Haushaltslücke bis 2030: Koalitionäre beieinander, "dass bei den Subventionen was passieren muss." |
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München/Bonn (ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion,
Sebastian Roloff, kann sich Subventionskürzungen zur Konsolidierung des
Haushalts der kommenden Jahre vorstellen. Zuvor hatte dies auch der
Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn vorgeschlagen: "Dass bei den Subventionen
was passieren muss, da sind wir glaube ich beieinander", sagte Roloff im
Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Das Prinzip "Gießkanne" sei jedoch
"immer ein schlechter Ratgeber, sowohl bei Auszahlungen als auch bei Kürzungen",
so der SPD-Abgeordnete. Man müsse hier mit "Sachverstand und Augenmaß" vorgehen
und insbesondere klimaschädliche Subventionen in den Blick nehmen. Die
prognostizierte Haushaltslücke sei darüber hinaus nicht ohne Wirtschaftswachstum
zu schließen. Allerdings könne man sich "nicht auf Wachstum in den nächsten
Jahren verlassen", so Roloff. Deshalb müsse man auch andere Optionen in Betracht
ziehen, wie beispielsweise, "dass wir bei Spitzenverdienern die Belastungen ein
Stück weit hochschrauben müssen", so Roloff weiter. |
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| Quelle: ots / newsaktuell - Pressemitteilung - PHOENIX Für den Inhalt übernehmen wir keine Verantwortung |
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