Alice Weidel: Aufweichung des Verbrennerverbots geht nicht weit genug

Berlin (ots) - Zur Einigung der Regierungen von Deutschland und Frankreich, wonach unter anderem die durchschnittlichen CO2-Emissionen neuer Pkw bis 2035 nicht um 100 Prozent, sondern nur um 90 Prozent sinken sollen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:

"Was Macron und die deutsche Bundesregierung hier als große Erfolgsmeldung verkaufen, ist nicht nur viel zu wenig, es kommt auch viel zu spät. Das angebliche 'Aus vom Verbrenner-Aus' ist ein dreistes Täuschungsmanöver: Das Verbrennerverbot wird nur geringfügig aufgeweicht, es geht nicht weit genug und bleibt faktisch bestehen. Aus 100 Prozent werden 90 Prozent. Die Wettbewerbsverzerrungen für Industrie und Verbraucher bleiben unverändert, Verbrenner und Hybride werden weiter zu einem teuren Nischenprodukt gemacht. Berlin und Brüssel haben die deutsche Automobil- und Zulieferindustrie mit dem Verbrennerverbot jahrelang ohne Not einem technologischen Strukturbruch ausgesetzt, der immer mehr zum ökonomischen Desaster für unser Land geworden ist. Ein nicht geringer Teil unseres Mittelstands, hunderttausende Arbeitsplätze sind abhängig vom Fortbestand des Verbrennungsmotors. Die CDU hat das Verbot einst mitbeschlossen und die Regierung Merz lässt die Industrie jetzt weiter im Stich. Wir brauchen daher keine 90-Prozent-Regel, wir brauchen die vollständige Abschaffung des Verbrennerverbots - sofort und ersatzlos. Der Verbraucher soll frei entscheiden, welches Auto er kaufen will. Die Hersteller sollen frei entscheiden, was sie produzieren. Wir brauchen echte Technologieoffenheit statt planwirtschaftlicher Markteingriffe - nur so lässt sich die Zukunftsfähigkeit unserer Automobilindustrie und unser Wohlstand erhalten."

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