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Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)
der CDU/CSU, Gitta Connemann, hat den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur
Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den Koalitionsvertrag zurückgewiesen und vor
massiven Nachteilen für den Mittelstand gewarnt. "Der jetzt bekannt gewordene
Entwurf liest sich wie ein Gegenentwurf zum Koalitionsvertrag - zulasten des
Mittelstandes", sagte Connemann im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(noz). Im Koalitionsvertrag sei eine Wochenhöchstarbeitszeit statt starrer
Tagesgrenzen vereinbart sowie Vertrauensarbeitszeit statt neuer Kontrollkultur
und Bürokratieabbau statt zusätzlicher Pflichten.
"Wenn die versprochene Flexibilität am Ende nur für tarifgebundene
Arbeitsverhältnisse ermöglicht wird, werden Millionen Beschäftigte und ein
Großteil des Mittelstands ausgeschlossen. Das wäre nicht nur wirtschaftlich
falsch, sondern auch politisch kaum vermittelbar", sagte Connemann noz.
Gleichzeitig drohe bei der Arbeitszeiterfassung "ein neuer Bürokratieturbo".
"Wer jede Arbeitsminute dokumentieren lassen will, zeigt vor allem eines:
fehlendes Vertrauen in Beschäftigte und Betriebe." Die Wochenarbeitszeit müsse
für alle kommen.
Nach dem am Donnerstag bekannt gewordenen Arbeitsentwurf des SPD-geführten
Bundesarbeitsministeriums soll eine flexible Wochenhöchstarbeitszeit anstelle
der starren Tagesgrenzen künftig ausschließlich über Tarifverträge vereinbart
werden können.
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