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Berlin (ots) - Der VAUNET - Verband Privater Medien begrüßt die bislang bekannt
gewordenen Überlegungen der Rundfunkkommission der Länder zu dem Entwurf eines
Digitale Medien-Staatsvertrags (DMStV) für die öffentliche Anhörung. Mit ihm
setzten die Länder wichtige Impulse zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit privater
Medienangebote in Deutschland.
Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender des VAUNET und Chief Corporate Affairs
Officer RTL Deutschland : "Der Digitale Medien-Staatsvertrag kann zu einem
zentralen Reformprojekt für die digitale Medienordnung werden. Es ist wichtig,
dass der Fokus wie angekündigt auf die privatwirtschaftlichen Angebote gelegt
wird. Mit ihrem Entwurf setzen die Länder hierfür die richtigen Schwerpunkte,
insbesondere eine Verbesserung der Refinanzierung privater Medien, fairere
Wettbewerbsbedingungen gegenüber marktmächtigen Big-Tech-Plattformen und der
Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Wir befürworten, dass die Auffindbarkeit
journalistisch-redaktioneller Inhalte gegenüber Medienintermediären und die
Regulierung von KI-Übersichten im Sinne von Transparenz,
Diskriminierungsfreiheit und mehr Verantwortung als Themen gesetzt werden. Auch
die Flexibilisierung der Werberegulierung ist angesichts des digitalen
Wettbewerbs ein überaus positives Signal, auch wenn sie noch ausbaufähig ist."
Aus Sicht des VAUNET gibt es auch noch vertiefter zu diskutierende Themen. Das
Medienkonzentrationsrecht muss im geplanten Anwendungsbereich und den
vorgesehenen Verpflichtungen eingehend überprüft werden. Bei den Regelungen zur
regionalisierten Werbung sieht der Verband aufgrund divergierender Auffassungen
Gesprächsbedarf. Insbesondere die Auswirkungen auf die Refinanzierung lokaler
und regionaler Medienangebote sind sehr sorgfältig zu untersuchen.
Claus Grewenig weiter: "Damit der Digitale Medien-Staatsvertrag tatsächlich
seine Wirkung entfaltet, kommt es nun auf eine konsequente und zügige Umsetzung
an. Der Prozess muss mit großem politischem Nachdruck vorangetrieben werden.
Ziel ist ein Rechtsrahmen, der Medienvielfalt und Investitionen in
journalistisch-redaktionelle Inhalte stärkt und faire Wettbewerbsbedingungen
zwischen allen Marktteilnehmern gewährleistet. Diesen Prozess wird der VAUNET
konstruktiv begleiten und nachdrücklich unterstützen."
Über VAUNET:
VAUNET ist der Spitzenverband der privaten Audio- und audiovisuellen Medien in
Deutschland und vertritt die Interessen von rund 160 Mitgliedsunternehmen aus
den Bereichen TV, Radio, Web und Streaming. Der Wirtschaftsverband setzt sich
national und international für die politischen und wirtschaftlichen Anliegen der
Branche sowie die Vermittlung ihrer besonderen gesellschaftspolitischen und
kulturellen Bedeutung ein.
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