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Berlin/Bonn (ots) - Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat die
gemeinsame Antisemitismuserklärung von Linken, Grünen und SPD kritisiert und das
Existenzrecht Israels infrage gestellt. Dies hat mehrfach Diskussionen ausgelöst
und ihr droht der Ausschluss aus der Linken-Fraktion. Dazu äußert der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Die Linke, Niklas Schenker in der
phoenix runde vom 21. Oktober: "Es geht überhaupt nicht darum, dass es zwei
Meinungen gibt beim Kampf dafür jüdisches Leben zu schützen. Da sind unsere
Parteibeschlüsse auch absolut eindeutig und klar. Und auch, was die Abgeordneten
unterzeichnet haben, ist ganz eindeutig eine Beschlusslage" für die
Zwei-Staaten-Lösung. Man distanziere sich von jeder Form von Antisemitismus.
Bezüglich der Causa Emde habe man "dringenden Klärungsbedarf", erklärt Schenker.
Dies sei "ein Problem. Und deswegen wurde ja Vanessa Emde auch in den
Fraktionsvorstand eingeladen". Auf die Frage, ob Emde, sollte sie nicht von
ihrer Position abrücken, dann aus der Fraktion ausgeschlossen würde, antwortet
der Linken-Politiker, dass man dies intern klären werde: "Wenn es eine
gemeinsame Erklärung gibt, und eine Abgeordnete gibt, die vermutlich diese
gemeinsame Arbeitsgrundlage eben nicht als eine gemeinsame Arbeitsgrundlage
sieht, dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Und das werden wir jetzt
aber in gemeinsamen Gesprächen miteinander erörtern." Wer die Programmatik der
Partei "nicht trägt - das haben wir jetzt schon als Fraktionsvorstand klar
gesagt, in Bezug auf eine Abgeordnete - der kann nicht für die Fraktion
sprechen. Und wenn man das jetzt wiederholt oder das nicht anders eingesteht,
dann gibt es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Unsere Parteibeschlüsse sind da
sehr klar."
Das ganze Interview finden Sie in unter
https://www.youtube.com/watch?v=XPRT16A_x3k (Zitierte Passagen ab ca. Minute 10
und ca. 22)
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