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Osnabrück (ots) - Im Streit um die Berliner Linken Vanessa Emde hat der
Parteivorsitzende Luigi Pantisano das Verhalten der Abgeordneten erneut
kritisiert. Einen schnellen Ausschluss aus Fraktion und Partei erwartet er
jedoch nicht. "Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in einem autoritären
Regime, wo man mit dem Finger schnippt und gewählte Abgeordnete vor die Tür
setzt", sagte Pantisano im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz).
"Das dauert eben so lange, wie es dauert."
Alle Parteien und Fraktionen hätten für solche Fälle Verfahren, Fristen und
Abläufe, so Pantisano. Über die Forderungen aus SPD und Grünen nach einem
schnellen Vorgehen gegen Emde zeigte sich der Parteichef irritiert: "Wir
schreiben unserem Landesverband jedenfalls nichts von oben vor, sondern suchen
im engen Austausch eine gemeinsame Linie."
Zugleich machte der Linken-Chef seine Kritik an Emde deutlich. "Ein Mandat ist
keine Ich-AG", so Pantisano. Emde habe sich geweigert, Parteigremien zu nutzen,
den Dialog verweigert und Beschlüsse nicht eingehalten. "Stattdessen
demonstriert sie draußen vor dem Parteitag gegen die eigene Spitzenkandidatin."
Parteischädigendes Verhalten wie das von Vanessa Emde könne nicht hingenommen
werden.
Die Vorwürfe, Emde sei antisemitisch, wies Pantisano zurück. Kritik an Israels
Vorgehen in Gaza und im Westjordanland sei kein Antisemitismus, so der
Linken-Politiker. Zugleich betonte er: "Wir stellen uns glasklar gegen jeden
Antisemitismus, unsere Beschlusslage ist da eindeutig."
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