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Deutschland

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BW-Trend: CDU bleibt stärkste Kraft, aber Grüne holen auf (FOTO)

Stuttgart (ots) - AfD fällt zurück auf Rang drei / Wirtschaftslage größtes Problem für die Menschen / Repräsentative Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung

Stuttgart. Gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann sich die CDU in der Wählergunst als stärkste Kraft ...
22.01.2026 14:10 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RLP-Trend Januar 2026: Mehrheit der Rheinland-Pfälzer beklagt Verschlechterung der Gesundheitsversorgung / Geteilte Meinungen bei Integrationserfolg

Mainz (ots) - Repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 22. Januar 2026, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR

Gesundheitsversorgung: Mehrheit der Bürger beklagt Verschlechterung

Die Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz steht vor großen Herausforderungen. Hinsichtlich ...
22.01.2026 14:10 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RLP-Trend Januar 2026

Mainz (ots) - Sonntagsfrage zur Landtagswahl: CDU weiter vorn, SPD holt auf / AfD verliert leicht / Schweitzer vor Schnieder in Direktwahlfrage / Bildung wichtigstes Thema

Repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 22. Januar 2026, 20: ...
22.01.2026 07:05 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

Reichinnek fordert Ende von Privilegien für "Überreiche" bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als "massiv ungerecht" und warnt vor Einführung einer Flat Tax

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Angesichts der Debatte um die Reform der Erbschaftssteuer hat die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, eine grundlegende Überarbeitung des Systems gefordert. "Die Erbschaftssteuer ist in ihrer aktuellen Ausgestaltung massiv ungerecht", sagte Reichinnek gegenüber unserer Redaktion.

Mit Bezug auf Analysen des ...
22.01.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

rbb-exklusiv: Vorsitzende des Hauptpersonalrats, Ortmann: Gewaltschutzkonzepte für öffentlichen Dienst in Berlin

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim Land Berlin, Daniela Ortmann, hat schnell Gewaltschutzkonzepte für den öffentlichen Dienst in Berlin gefordert.

Im rbb24 Inforadio sagte sie am Mittwoch: "Das ist speziell auf die einzelnen Berufsgruppen bezogen notwendig. (...) Es muss für die einzelnen verschiedenen Arbeitsbereiche ...
21.01.2026 10:55 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

Städte- und Gemeindebund unterstützt CDU-Vorstoß zu automatischen Genehmigungen / Geschäftsführer Berghegger für Drei-Monats-Frist - Ruf nach Verzicht auf "Goldplating"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt. "Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen und Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen innerhalb einer Frist von drei Monaten zu garantieren, sofern die ...
21.01.2026 03:06 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Bundesregierung widerruft fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen aus Ampel-Zeit / Linken-Politikerin Bünger: Innenminister Dobrindts Sicherheitsbedenken nur vorgeschoben

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Fast die Hälfte von 2308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen dürfen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der ...
20.01.2026 03:06 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Wagenknecht fordert Rente ab 60 für Pflegekräfte und körperlich Arbeitende / Sie will Fachkräftemangel durch früheren abschlagsfreien Ruhestand bekämpfen -"Bestrafung" durch Rentenkürzungen beenden

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Die frühere Linken- und BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert eine grundlegende Reform des Rentensystems, um Menschen in körperlich belastenden Berufen einen abschlagsfreien Ruhestand ab dem 60. Lebensjahr zu ermöglichen.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Politikerin sprach sich explizit für ...
20.01.2026 03:06 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

DPolG RP: Betrug durch "falsche Polizeibeamte": Polizei braucht wirksame Ermittlungsbefugnisse (FOTO)

Rheinland-Pfalz (ots) - Die Schadenssumme durch Betrugsdelikte im Zusammenhang mit sogenannten "falschen Polizeibeamten" hat in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr 2025 bereits 1,44 Millionen Euro erreicht. Damit liegt sie schon jetzt über dem gesamten Schaden des Jahres 2024. Das hat Innenminister Michael Ebling öffentlich ...
19.01.2026 20:10 Uhr DPolG Rheinland-Pfalz Weiterlesen...

 

Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden sollen mit weiteren 71 Millionen Euro gerettet werden

Halle (ots) - Die Regionalflughäfen Leipzig/Halle und Dresden kommen nicht aus der Krise. Trotz eines bis 2026 bewilligten Rettungspakets von 100 Millionen Euro sollen anschließend weitere Hilfen aus Steuergeld fließen. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) wollen die Haupteigentümer, die Länder ...
19.01.2026 20:06 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...