|
|
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat heute die
Evaluation der unabhängigen Asylverfahrensberatung (AVB) veröffentlicht. Die AVB
wurde von allen Befragten - darunter Beratungsfachkräfte, Träger, Zentralstellen
und Bewilligungsbehörde grundsätzlich positiv bewertet.
Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher:
"Gut, dass das BAMF endlich die Evaluation ...
|
| 22.07.2026 15:05 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
 |
|
|
| |
|
|
München/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht
den Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht als Nachfolger von Jens
Spahn (CDU) als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er halte Dobrindt
zwar "für dieses Amt geeignet", seine persönliche Meinung sei aber, dass er ...
|
| 22.07.2026 12:46 Uhr |
PHOENIX |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Im niedersächsischen Landkreis Friesland wurde der
AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert durch den Wahlausschuss von der
Kandidatur für das Amt des Landrats ausgeschlossen. Grundlage der Entscheidung
ist eine Einschätzung des SPD-geführten Innenministeriums, wonach bereits die
Mitgliedschaft in der AfD Zweifel an der ...
|
| 22.07.2026 12:45 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Angesichts der aktuellen Debatte um Einsparpotenziale im
Gesundheitssystem hat der stellvertretende Vorsitzende der Finanzkommission
Gesundheit, Ferdinand Gerlach, einen politisch forcierten Abbau von
Krankenkassen zurückgewiesen. "Eine Beschleunigung der ohnehin stattfindenden
Konzentrationsprozesse ist eine uninformierte populistische Forderung", sagte
Gerlach im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker ...
|
| 22.07.2026 11:10 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - "Hilfe, genug, genug!", das waren die letzten Worte von
Abderrahim Fakir in Bologna, nachdem Nachbar*innen am Sonntag die Polizei wegen
eines Wutanfalls des 43-Jährigen gerufen hatten. Die Einsatzkräfte griffen ihn
mit Pfefferspray an und setzten sich auf den ...
|
| 20.07.2026 20:15 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Dabei geht es im Kern nicht um die Frage, ob Leihmutterschaft
an sich nun richtig oder falsch ist. Sondern zum einen um die Doppelmoral
Spahns, der sich in der Vergangenheit ebenso wie die CDU vehement gegen
Leihmutterschaft positionierte und teilweise parallel ...
|
| 19.07.2026 17:35 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - CSU-Mann Alexander Dobrindt erklärt, Anschlagspläne gegen
Infrastruktur, Personen und Einrichtungen seien "klar erkennbar". Das mag
stimmen. Doch bleibt die Öffentlichkeit auf sein Wort angewiesen. Belege nennt
der Minister nicht. (...) Was irritiert, ist, dass die Hochstufung ausgerechnet
zu einem Zeitpunkt erfolgt, ...
|
| 19.07.2026 17:30 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Jens Spahn hat offenbar gedacht, er kommt wieder damit durch. Der
"Spagat" zwischen seiner "privaten Entscheidung zu einem Kind durch
Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung" an ihn als Vorsitzender
der Unionsfraktion sei "größer geworden, als ich es erwartet hatte", schreibt er
in ...
|
| 18.07.2026 23:05 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
|
|
|
| |
|
|
Köln (ots) - NRW-Innenminister Reul (CDU) hat sich beim Musikfestival
Parookaville im WDR-Interview zum Rücktritt von Jens Spahn geäußert:
"Ich glaube, der hat es richtig entschieden - es war seine Entscheidung. Und
jetzt finde ich, ist es auch gut. Man sollte jetzt ...
|
| 18.07.2026 19:00 Uhr |
WDR Newsroom |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Osnabrück. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert
Alternativen zu Kürzungen beim Wohn- und Elterngeld. "Die Kürzungsvorschläge
beim Wohngeld, und übrigens auch beim Elterngeld, sind Vorschläge, die zunächst
von der Regierung eingebracht wurden. Wir werden im parlamentarischen Verfahren
nun sehr genau prüfen, ob diese ...
|
| 18.07.2026 05:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
