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AfD-Politiker Felser: "Trump nimmt in China keine Rücksicht auf europäische Interessen" / Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe: Peking offen für gute Beziehungen

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten werden. "Das Treffen wird die transatlantische Einheit noch weiter schwächen. Sowohl geopolitisch wie auch wirtschaftlich wird Trump ohne Rücksicht ...
13.05.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Widerstand gegen Zwangsdienste wird zur Überlebensfrage

Berlin (ots) - Lange galten die Zeiten als überwunden, in denen Menschen, die nicht in den Krieg ziehen wollten, verächtlich gemacht wurden. Im Kaiserreich ging es vielfach "nur" um die Ehre: Feigling, Drückeberger, Vaterlandsverräter wurden Deserteure und Kriegsdienstverweigerer genannt. In der Zeit des deutschen Faschismus ...
12.05.2026 20:20 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Schweizer Klinikbetreiber Ameos fordert vom Salzlandkreis Millionen Euro

Halle (ots) - Das Klinikunternehmen Ameos hat dem Salzlandkreis überraschend eine Forderung über 5,94 Millionen Euro zustellen lassen. Der vom Amtsgericht Aschersleben erlassene Mahnbescheid wurde nach MZ-Informationen am vergangenen Sonnabend übergeben. Ein Landkreissprecher bestätigte den Eingang, bezeichnete die Forderung jedoch als haltlos.

Der Streit dreht ...
12.05.2026 20:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

130. Deutscher Ärztetag / Zuverlässig und zukunftsfest - stabile Gesundheitsversorgung in Zeiten des Wandels

Hannover (ots) - Der 130. Deutsche Ärztetag hat den Gesetzgeber in einem mit großer Mehrheit gefassten Beschluss aufgefordert, die mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungs­gesetz vorgesehenen Sparmaßnahmen hinsichtlich ihrer Folgewirkungen für die Patientenversorgung, ihres Zusammenspiels untereinander und der Lastenverteilung auf alle Beteiligten sauber auszutarieren und zu überarbeiten.

Der Ärztetag ...
12.05.2026 19:55 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Darum sind Reformen in Deutschland so schwierig

Straubing (ots) - Auf dem DBG-Kongress wurde deutlich, warum Reformen in Deutschland so schwierig sind. Arbeitgeber werden per se in die Kapitalisten-Ecke gestellt, kaum als Sozialpartner gesehen. Und das unterstützt mit warmen Worten der Bundesarbeitsministerin, die zum Beispiel wissen ließ, Kürzungen im Gesundheitssystem ...
12.05.2026 19:55 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Gespräche mit den Machthabenden sind notwendig für Abschiebungen

Straubing (ots) - Das ist schwer erträglich: Die EU-Kommission will offenbar Vertreter der Steinzeitislamisten und Unterdrücker am Hindukusch nach Brüssel einladen, um mit ihnen über die Abschiebung afghanischer Staatsangehöriger zu verhandeln. Die eigentliche Frage lautet: Wie können menschenrechtliche Standards, Sicherheit und internationale Verpflichtungen in ...
12.05.2026 19:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Mutiger Anführer - geringe Resonanz / Bundeskanzler Merz kommt beim Gewerkschaftsbund nicht gut an. Das war auch gar nicht seine Absicht.

Stuttgar (ots) - Merz will die Richtung vorgeben und als mutiger Anführer gelten, der sich nicht von protestierenden Gewerkschaftern beirren lässt. Die Handlungsstärke deutlich zu machen, war ihm ein Anliegen. An vielen Stellen seiner Rede fehlte quasi nur das "Basta!". Anders als damals ...
12.05.2026 19:35 Uhr Stuttgarter Nachrichten Weiterlesen...

 

Reformen mit dem DGB

Frankfurt (ots) - Dass Friedrich Merz beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nicht auf Enthusiasmus stoßen würde, war absehbar. Ausgepfiffen und ausgebuht zu werden, passiert einem Kanzler aber auch nicht jeden Tag. Merz ist daran nicht ganz unschuldig. Ja, der Kanzler hat die unangenehme Rolle, ...
12.05.2026 18:41 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

"maischberger" am Mittwoch, 13. Mai 2026, 22:50 Uhr im Ersten (FOTO)

München (ots) -

"maischberger" mit diesen Gästen und Themen:

Tim Klüssendorf (SPD, Generalsekretär) Christoph Ahlhaus (Bundesverband mittelständische Wirtschaft) Heiner Lauterbach (Schauspieler) Anja Kohl (ARD) Sophia Maier (Journalistin und Autorin) René Pfister (Der Spiegel)

Reform des Sozialstaats und Lage der Wirtschaft Darüber diskutieren: SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und Christoph ...
12.05.2026 15:06 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

130. Deutscher Ärztetag / Reinhardt: "Stellen Sie diese Reform auf 'Hold'"

Hannover (ots) - Hannover, 12.05.2026 - Zum Auftakt des 130. Deutschen Ärztetages in Hannover hat der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, das finanzpolitische Vorgehen der Bundesregierung scharf kritisiert. Es sei "ein Affront" für Versicherte und Beschäftigte im Gesundheitswesen, dass der Bundesfinanzminister keinerlei Bereitschaft erkennen lasse, ...
12.05.2026 14:41 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...