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Berlin (ots) - Aufatmen, zumindet für den Moment: Die Sondierungen in Berlin
gehen weiter. SPD und Grüne hatten am Dienstagabend angekündigt, die
Verhandlungen mit dem Wahlsieger Linkspartei zu unterbrechen. "Wir erwarten,
dass die Linke uns deutlich macht, inwiefern sie unsere getroffenen
Vereinbarungen ernstnehmen und umsetzen ...
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| 15.10.2026 19:10 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Frankfurt (ots) - Nicht die "Zeit" wurde hier in Haft genommen. Gefährdet wird
vielmehr ein Grundpfeiler der Freiheit in unserem Land: die Pressefreiheit. Sie
wurde über Jahrhunderte gegen die Mächtigen erkämpft. Aber diese Freiheit ist
verletzlich, weil sie auf dem Vertrauen zwischen Menschen beruht.
Es ...
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| 15.10.2026 19:05 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Bonn (ots) - Deutschland bereitet sich gemeinsam mit Japan und weiteren
internationalen Partnern - USA, Neuseeland, Philippinen, Niederlande - auf die
sanitätsdienstlichen Herausforderungen möglicher Krisen und Konflikte vor.
Bei der Übung "Keen Sword" vom 19. bis 29. Oktober 2026 werden Verfahren,
Fähigkeiten und die Zusammenarbeit der beteiligten ...
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| 15.10.2026 18:30 Uhr |
Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum |
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Berlin (ots) - Tobias Schulze, Linke-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des
vierköpfigen Sondierungsteams, will "so schnell wie möglich" Enteignungen von
Wohnraum erreichen. "Das heißt, das soll in den ersten anderthalb Jahren nach
gründlicher Vorbereitung als Gesetzentwurf ins Abgeordnetenhaus", sagte er im
Interview mit "nd" (https://www.nd- ...
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| 15.10.2026 18:15 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Berlin (ots) - Mit der heutigen Verabschiedung des Digitale-Identitäten-Gesetzes
schaffen wir die gesetzliche Grundlage für die d-you-Wallet, die ab dem 2.
Januar 2027 bereitgestellt werden soll. Mit ihr sollen wir künftig unseren
Personalausweis, später auch den Führerschein und weitere wichtige ...
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| 15.10.2026 18:05 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Koblenz (ots) - Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
der Bundeswehr (BAAINBw) hat am 15. Oktober 2026 einen Vertrag zur Beschaffung
von Netzwerferdrohnensystemen (NWDS) unterzeichnet. Die Systeme sollen künftig
unbefugt eindringende Drohnen abfangen und so den Schutz von
Bundeswehrliegenschaften im In- und Ausland verbessern. ...
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| 15.10.2026 17:35 Uhr |
PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung |
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Straubing (ots) - Tatsächlich ist es ein bemerkenswertrückwärtsgewandter
Entwurfder irischen Ratspräsidentschaft,der beim EU-Gipfel auf dem Tischliegt.
Während die beiden traditionellenFördertöpfe, Landwirtschaftund
Regionalförderung, verschontbleiben, soll bei Wettbewerbsfähigkeit,Außenpolitik
und Grenzschutzgespart werden. Es scheint, als wollenmanche EU-Vertreter lieber
dieAusgaben von gestern auf Kostender Aufgaben von morgen sch&u
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| 15.10.2026 17:31 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Straubing (ots) - Auch für Berlin gilt: Die Drogen gibt es, die Clans gibt es -
und den Einfluss auf junge Migranten, die in Vereinen organisiert sind und am
Ende tatsächlich die Linke wählen, den gibt es sicher auch. Von daher ergibt
sich dann ...
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| 15.10.2026 17:16 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Jedes Plus wird von galoppierenden Ausgaben aufgezehrt
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben die Kommunen im Jahr 2025
erneut höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielt als im Vorjahr. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Josef Oster:
"Auf ...
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| 15.10.2026 15:45 Uhr |
CDU/CSU - Bundestagsfraktion |
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Stuttgart (ots) - CDU verliert gegenüber Landtagswahl deutlich / AfD zieht
gleich mit CDU / Große Sorge um Autoindustrie und Jobs / Repräsentative Umfrage
im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR), der "Stuttgarter Zeitung" und der
"Südwest Presse"
Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die
Grünen ...
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| 15.10.2026 14:06 Uhr |
SWR - Südwestrundfunk |
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