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Reinhardt gratuliert Carsten Linnemann und fordert: Jetzt Strukturreformen entschlossen angehen

Berlin (ots) - Zur Ernennung von Carsten Linnemann zum neuen Bundesminister für Gesundheit erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt:

"Ich gratuliere Carsten Linnemann im Namen der Bundesärztekammer herzlich zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Gesundheit und wünsche ihm für die vor ihm liegenden Aufgaben ...
29.07.2026 14:35 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Suizidpräventionsgesetz / Richtige Ansätze - aber noch zu unkonkret und unverbindlich

Berlin (ots) - Die Bundesärztekammer begrüßt den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention als einen wichtigen ersten Schritt hin zu einer dauerhaft und bundesweit verankerten Suizidprävention. Zugleich sieht sie im Entwurf erheblichen Nachbesserungsbedarf.

"Der Gesetzentwurf setzt ein wichtiges politisches Signal für die Suizidprävention. ...
29.07.2026 11:09 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Eralp: Hintergründe des CSD-Anschlags aufklären

Berlin (ots) - Die Berliner Linken fordern eine umfassende Aufklärung der Hintergründe des CSD-Anschlages vom Wochenende.

Spitzenkandidatin Elif Eralp sagte im rbb24 Inforadio, jetzt schon schärfere Gesetze zu fordern, sei falsch.

"Es hilft jetzt nicht der schnelle Ruf nach Gesetzesverschärfungen, sondern wir müssen uns ganz ...
29.07.2026 09:30 Uhr rbb24 Inforadio Weiterlesen...

 

Weiterer Korruptionsverdacht in NRW-Haftanstalt - NRW-Justizminister verschwieg Durchsuchungen in JVA Willich im Ausschuss

Köln/Willich (ots) - In Nordrhein-Westfalen gibt es offenbar eine weitere Korruptionsaffäre in einer Haftanstalt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) erfuhr, ließ die Staatsanwaltschaft Krefeld bereits am 13. Juli in der JVA Willich I Spinde und einen Schrank im Abteilungsbüro in ...
28.07.2026 19:15 Uhr Kölner Stadt-Anzeiger Weiterlesen...

 

Die Lehren aus den Waldbränden

Frankfurt (ots) - Der Klimawandel ist der entscheidende Brandbeschleuniger. Doch weitere Faktoren ließen die Feuer in Spanien und Frankreich außer Kontrolle geraten. Ein feuchter Winter ließ Gräser, Sträucher und Unterholz wachsen. Zwei Hitzewellen seit Mai verwandelten diese Biomasse in Zunder. Menschen liefern meist nur den ...
28.07.2026 18:45 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Sperrklausel - Es gibt gute Gründe für die Fünf-Prozent-Hürde

Straubing (ots) - Ein Parlament, in dem weitere Parteien vertreten sind, ist zunächst pluralistischer. Die parlamentarische Vertretung weiterer Meinungen und Strömungen garantiert aber nicht zwingend mehr parlamentarische Qualität. Wer die Hürde senken will, muss belegen, dass der Gewinn an Repräsentation den Verlust an Klarheit und ...
28.07.2026 18:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Pressestimme zum CSD-Anschlag

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Wie stets nach solchen Anschlägen fühlen sich Politiker bemüßigt, möglichst rasch alle möglichen "Maßnahmen" zu fordern, von denen die meisten nicht zielführend und schon bald wieder vergessen sind. Dazu gehört auch die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei gefährlichen Doppelstaatlern. ...
28.07.2026 18:25 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Report Mainz: Trinkwasserversorgung gefährdet durch Hitzetage

Mainz (ots) - Versorgung in Zukunft "kaum noch zu bewältigen" / Investition von Hunderten Milliarden für Infrastruktur notwendig / Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie zu langsam / ARD Politikmagazin heute, 21:45 Uhr, im Ersten

Mainz. Viele Wasserversorger sehen die Trinkwasserversorgung in Deutschland während extremer Hitzeperioden in Zukunft gefährdet. ...
28.07.2026 17:50 Uhr SWR - Das Erste Weiterlesen...

 

Nach der Neuaufstellung der Union: "Was nun, Herr Frei?" im ZDF (FOTO)

Mainz (ots) - Am Mittwoch soll Thorsten Frei als Nachfolger von Jens Spahn zum Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU gewählt werden. Kann die Neuaufstellung der Koalition in Berlin neuen Schwung geben? "Was nun, Herr Frei?" fragen am Mittwoch, 29. Juli 2026, 19.25 Uhr, ...
28.07.2026 17:25 Uhr ZDF Weiterlesen...

 

Registermodernisierung: Bundesverwaltungsamt und Bundesagentur für Arbeit erreichen zentralen Meilenstein in gemeinsamem Pilotprojekt // BA-Presseinfo Nr.29

Nürnberg (ots) - Weniger Bürokratie, effizientere Verfahren, sicherer Datenaustausch: Ein erfolgreiches Pilotprojekt des Bundesverwaltungsamtes (BVA) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt praxisnah, wie moderne, digitale Verwaltung funktioniert.

Wer heute staatliche Leistungen beantragt, muss identische Angaben zu seiner Person häufig bei unterschiedlichen Behörden mehrmals einreichen. Dies ...
28.07.2026 12:08 Uhr Bundesagentur für Arbeit (BA) Weiterlesen...