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Mehr Befugnisse für Geheimdienste waren überfällig

Straubing (ots) - Jahrzehntelang waren deutsche Geheimdienste - der Bundesnachrichtendienst (BND) für das Ausland und das Bundesamt für Verfassungsschutz für das Inland - vor allem Informationssammler. Bisher mussten sie feindlichen Aktivitäten im Internet zusehen und durften nur dokumentieren. Mit der Reform der Geheimdienste soll das nun anders ...
13.08.2026 20:15 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Fake-Videos mit MDR-Optik in Umlauf: Mitteldeutscher Rundfunk verwehrt sich gegen Desinformationskampagne (FOTO)

Leipzig (ots) - Von der als "Matrjoschka" bekannten ausländischen Desinformationskampagne ist auch der Mitteldeutsche Rundfunk betroffen. Das haben Recherchen des MDR ergeben. Dabei waren in einem Datensatz auch Fake-Videos mit einem offiziellen MDR-Logo gefunden worden. MDR-Chefredakteurin Christin Bohmann: "Die Fälschung journalistischer Marken ...
13.08.2026 19:55 Uhr MDR Mitteldeutscher Rundfunk Weiterlesen...

 

"nd.DieWoche": Das ewige Dilemma - Kommentar zum 65. Jahrestag des Mauerbaus

Berlin (ots) - Schrecklich, traumatisch für Berliner, deren Familien auseinandergerissen wurden; unverzeihlich, dass mehrere Hundert Menschen, die die DDR verlassen wollten, sterben mussten: All das waren Folgen des Mauerbaus in Berlin ab dem 13. August 1961. Für einen Staat, der sich auf die Fahnen geschrieben ...
13.08.2026 19:45 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Tino Chrupalla: 65 Jahre nach dem Mauerbau will die AfD Deutschland einen und nicht spalten (FOTO)

Berlin (ots) - Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

"Heute vor 65 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. Zuvor hatten viele Tausend Menschen die DDR über Ost-Berlin verlassen. Am 9. November 1989 ist die Mauer, ...
13.08.2026 16:14 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

ERA-Pooling-Project® - die effiziente Umweltverträglichkeitsprüfung 2.0 (FOTO)

Berlin (ots) - Im Herbst soll das EU-Pharma-Package in Kraft treten. Die Umweltverträglichkeit von Arzneimitteln ist darin ein eigenständiger, deutlich aufgewerteter Regelungsbereich. Im Zentrum steht das Environmental Risk Assessment (ERA): Es wird zu einem verbindlichen Instrument mit Nachlieferungs-, Aktualisierungs- und Transparenzpflichten. Die ...
13.08.2026 13:00 Uhr BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie Weiterlesen...

 

Städte- und Gemeindebund: Grundgesetz-Änderung für Hitzeschutz ist richtig

Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ralph Spiegler (SPD), hat den Vorstoß von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) begrüßt, wonach künftig auch der Bund für Hitzeschutz zuständig sein soll.

Spiegler erklärte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, die Kommunen stünden finanziell mit dem ...
13.08.2026 10:30 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

Laschet bei "maischberger": CDU-Politiker fordert "unabhängigen nationalen Sicherheitsberater"

Berlin (ots) - Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle plädiert der CDU-Politiker Armin Laschet neben dem Nationalen Sicherheitsrat auch für einen unabhängigen Nationalen Sicherheitsberater. Es "müsste eine Person da sein, extern, die rund um die Uhr als Tätigkeitsaufgabe hat, ...
12.08.2026 23:35 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Arbeiten für zwei - Kommentar zur Bafög-Reform des Bundeskabinetts

Berlin (ots) - Wenn Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erklärt, dass Studierende privilegiert wären und es kein Drama sei, wenn sie neben dem Studium jobbten, dann zeugt das von einem Realitätsverlust. Ein Studium ist als Vollzeitbeschäftigung ausgelegt und lässt sich nicht nebenbei erledigen. Eine Forschungsministerin müsste ...
12.08.2026 20:50 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Kein Freibrief für die Geheimdienste

Frankfurt (ots) - Nach den Erfahrungen des totalitären NS-Staates sollte es nie wieder eine Geheime Staatspolizei geben, die sowohl spionieren als auch agieren darf. Dieses Prinzip muss Bestand haben - auch wenn sich die Zeiten sicherheitspolitisch geändert haben. Dabei stimmt es ja, dass Deutschland erheblichen ...
12.08.2026 18:51 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit

Straubing (ots) - Deshalb ist die Frühstartrente ein Beitrag zur Gerechtigkeit. Wer sich früh mit der Geldanlage befasst, selbst wenn das für die Eltern vielleicht kein großes Thema ist, wer versteht, wie Kurse reagieren, dass sich ein langer Atem lohnt, und dass breit gestreute ...
12.08.2026 18:35 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...