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Osnabrück (ots) - Auf der Integrationsministerkonferenz an diesem Mittwoch und
Donnerstag fordern zahlreiche Bundesländer eine Neuauflage der
Integrationspauschale für Geflüchtete. "Die Länder bitten die Bundesregierung
mehrheitlich, eine Integrationspauschale für die Länder und Kommunen neu
aufzulegen und zu verstetigen", sagte NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer
(Grüne) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Die bisherige
Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten reicht nicht aus", so
die Vorsitzende der diesjährigen Integrationsministerkonferenz.
Von 2016 bis 2023 zahlte der Bund den Ländern jedes Jahr einen Pauschbetrag,
2019 hatte dieser 2,44 Milliarden Euro erreicht, ging dann aber stark zurück.
Seit 2024 wird eine Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro für jeden
Asylerstantragsteller überwiesen. Da die Kosten jedoch gestiegen seien, reiche
die Pro-Kopf-Pauschale laut den Ländern nicht mehr aus und sie fordern eine
Neuauflage der alten Systematik.
Bis zum Dienstag hatten sich Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen dem Antrag aus NRW angeschlossen.
Vor allem die Kommunen seien auf die Unterstützung des Bundes angewiesen, sagte
NRW-Ministerin Schäffer: "Wir brauchen dringend die Zusage des Bundes, dass er
sich auch künftig und langfristig an den Kosten für die Integration beteiligt,
da nur so eine funktionierende Integrationsinfrastruktur weiterhin
sichergestellt werden kann."
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