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Frankfurt (ots) - Der Bremer Bildungssenator Mark Rackles (SPD) will die Schulen
vor dem Einfluss der AfD schützen und die Kultusministerkonferenz resilienter
machen. Das geht aus einem Schreiben von Rackles an die "Omas gegen rechts"
hervor, über das die Frankfurter Rundschau in ihrer Freitagsausgabe (29.5.2026)
berichtet.
Zuvor hatten die "Omas gegen rechts" in einem Offenen Brief an die
Bildungsministerinnen und -minister der Länder appelliert: "Lassen Sie nicht zu,
dass die AfD in Sachsen-Anhalt Schulleitungen und Lehrkräfte einschüchtern,
Bildungspläne beliebig ändern und ihr unliebsame Themen einfach streichen kann."
Im Antwortbrief des Sozialdemokraten, der der Frankfurter Rundschau vorliegt,
schreibt er: "Sie rennen bei mir offene Türen ein und bestätigen mich nur in der
Sorge, dass wir ein ernstzunehmendes Problem in Deutschland haben, was viele
noch verharmlosen oder schlicht ignorieren." Man werde bei der
Kultusministerkonferenz am 11. und 12. Juni in Bayern auch Fragen der
"Resilienz" besprechen. Hier gehe es um die Gefahr, dass die AfD "im Fall einer
Regierungsübernahme die länderübergreifenden Einrichtungen durch Nutzung von
Satzungen und Geschäftsordnungen weitgehend blockieren könnte", zitiert die FR.
Die KMK trifft ihre Entscheidungen bisher nach dem Einstimmigkeitsprinzip.
Die AfD, die in Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September bei
rund 40 Prozent steht, hat im Wahlprogramm drastische Änderungen in der
Schulpolitik angekündigt.
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