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Nürnberg (ots) - Weniger Bürokratie, effizientere Verfahren, sicherer
Datenaustausch: Ein erfolgreiches Pilotprojekt des Bundesverwaltungsamtes (BVA)
und der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt praxisnah, wie moderne, digitale
Verwaltung funktioniert.
Wer heute staatliche Leistungen beantragt, muss identische Angaben zu seiner
Person häufig bei unterschiedlichen Behörden mehrmals einreichen. Dies wird sich
künftig grundlegend ändern. Relevante Daten und Nachweise sollen direkt, sicher
und datenschutzkonform zwischen den beteiligten Behörden ausgetauscht werden.
Dafür ist eine eindeutige Zuordnung der Daten zu einer bestimmten Person über
Behördengrenzen und die dort geführten Register hinweg notwendig. Als
verbindendes Ordnungsmerkmal dient die Identifikationsnummer (IDNr). Damit
Behörden im Bedarfsfall die IDNr sowie aktuelle Basisdaten von Personen wie Name
und Anschrift sicher und automatisiert abrufen können, hat das BVA das
Fachverfahren zum Identitätsdatenabruf (IDA) entwickelt.
Eine vernetzte Registerlandschaft macht Verwaltungsabläufe effizienter
Die BA ist die erste registerführende Stelle, die den Anschluss an IDA im
Regelbetrieb nutzt. Für die BA bedeutet das vor allem eine verlässlichere
Zuordnung von Personendaten in den operativen Verfahren der
Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung.
BVA und BA haben mit dem erfolgreichen Pilotprojekt einen zentralen Meilenstein
der Registermodernisierung erreicht und den Grundstein für die bundesweite
Umsetzung gelegt. Innerhalb der Verwaltung lassen sich nun Daten eindeutiger
zuordnen, wodurch Fehlerquellen reduziert sowie Personenverwechslungen vermieden
werden und zeitintensive manuelle Prüfprozesse entfallen. Anträge können somit
schneller bearbeitet werden. Bürgerinnen und Bürger profitieren perspektivisch
davon, dass sie Nachweise nicht mehr mehrfach beschaffen und einreichen müssen.
Katja Wilken, Präsidentin des BVA: "Der Anschluss der Bundesagentur für Arbeit
an das Identitätsnachweisverfahren zeigt, dass die Registermodernisierung den
Praxistest besteht. Jetzt kommt es darauf an, dass weitere registerführende
Stellen nachziehen."
Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der BA, ergänzt: "Deutschland braucht eine
moderne, vernetzte Registerlandschaft. Sie erleichtert Bürgerinnen und Bürgern
Verwaltungsangelegenheiten und macht auch die Verwaltung selbst effizienter -
ohne konsequente Nutzung bleibt auch Potential für einen Bürokratieabbau
ungenutzt."
Damit Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, welche Daten auf Basis der
IDNr ausgetauscht wurden, ist die BA zudem an das sogenannte Datenschutzcockpit
(https://datenschutzcockpit.bund.de/spa/) angeschlossen, das die Freie
Hansestadt Bremen im Auftrag des BVA betreibt. (
https://datenschutzcockpit.bund.de/spa/ )
Die nächsten Schritte: Die BA schließt sich an das Nationale
Once-Only-Technical-System (NOOTS) an
Als nächster Schritt ist der Anschluss der BA an das NOOTS vorgesehen. Diese
Infrastruktur soll künftig den sicheren Austausch von Nachweisen zwischen
öffentlichen Stellen ermöglichen. Perspektivisch wird die BA dabei sowohl
Nachweisempfänger (Data Consumer) als auch als Nachweislieferant (Data Provider)
sein. Auch hierbei ist die Nutzung der IDNr essenziell, um Nachweise zu den
jeweiligen Personen fehlerfrei und sicher zu ermöglichen.
An dem Projekt waren neben der BA und dem BVA auch das Bundesministerium für
Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das Bundesministerium für Arbeit und
Soziales (BMAS) sowie die Freie Hansestadt Bremen beteiligt. Die gewonnenen
fachlichen, rechtlichen und technischen Erfahrungen werden in die weitere
Umsetzung der Registermodernisierung und insbesondere in weitere Anschlüsse an
IDA einfließen.
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