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Berlin (ots) - Wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Rohstoffunabhängigkeit und
Resilienz. TÜV-Verband fordert technologieoffene Regeln für Recycling und
überprüfbare Herstellerangaben. Bewährte Prüfstrukturen nutzen und zusätzliche
Bürokratie vermeiden.
Rohstoffe wie Metalle, Kunststoffe oder seltene Erden sind für die deutsche
Wirtschaft unverzichtbar. Gleichzeitig ist Deutschland bei vielen von ihnen auf
Importe angewiesen. Eine stärkere Kreislaufwirtschaft kann dazu beitragen,
wertvolle Materialien zurückzugewinnen, länger zu nutzen und die Abhängigkeit
von Rohstoffeinfuhren zu verringern. Mit der geplanten Novelle des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes will die Bundesregierung deshalb Recycling und
Abfallvermeidung stärken. Erstmals sollen auch Rohstoffsouveränität und
Versorgungssicherheit ausdrücklich im Gesetz verankert werden. In einer
aktuellen Stellungnahme begrüßt der TÜV-Verband diese stärkere strategische
Ausrichtung der Kreislaufwirtschaft. Damit zurückgewonnene Rohstoffe zuverlässig
wieder eingesetzt werden können, braucht es aus Sicht des Verbands allerdings
klare Qualitätsanforderungen, verlässliche Nachweise und unabhängige Prüfungen.
"Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft wird zunehmend zu einer Frage der
Rohstoffsicherheit und der Widerstandsfähigkeit unserer gesamten Wirtschaft",
sagt Juliane Petrich, Referentin für Politik und Nachhaltigkeit beim
TÜV-Verband. "Recycelte Rohstoffe und Materialien können sich aber nur dann
durchsetzen, wenn sich Unternehmen auf ihre Qualität verlassen können.
Unabhängige Prüfungen schaffen dieses Vertrauen. Sie sorgen dafür, dass für alle
Marktteilnehmenden die gleichen Maßstäbe gelten."
Recycling braucht verlässliche Qualitätsstandards
Mit der Novelle sollen werkstoffliche und chemische Verfahren ausdrücklich als
Formen des Recyclings eingeordnet werden. Der TÜV-Verband unterstützt eine klare
rechtliche Einordnung, spricht sich aber gegen die Bevorzugung einzelner
Technologien aus. Der Rechtsrahmen sollte technologieoffen bleiben und sowohl
etablierte als auch neue geeignete Recyclingverfahren ermöglichen. "Wir sollten
Recycling nicht danach bewerten, welches Verfahren zum Einsatz kommt, sondern
danach, was am Ende tatsächlich zurückgewonnen wird. Entscheidend ist, dass
hochwertige Rohstoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangen und dort
Primärrohstoffe ersetzen können", sagt Petrich. Die Regeln für Recycling sollten
dabei möglichst einheitlich in Europa gelten. Nationale Sonderwege könnten den
grenzüberschreitenden Einsatz recycelter Rohstoffe erschweren.
Herstellerangaben müssen überprüfbar sein
Mit der Reform könnten Hersteller zu weiteren Angaben über ihre Produkte
verpflichtet werden. Dazu gehören beispielsweise Informationen zur
Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit. Der TÜV-Verband fordert
klare und einheitliche Kriterien, nach denen sich solche Angaben überprüfen
lassen. Das gilt auch für Angaben zu enthaltenen Schadstoffen und zur
Rückgewinnbarkeit kritischer Rohstoffe. Petrich: "Neue Nachweispflichten sind
nur dann sinnvoll, wenn die Informationen vergleichbar und nachvollziehbar sind.
Nachweise sollten deshalb von Anfang an so gestaltet sein, dass sie einheitlich
und digital nutzbar sind. Das erleichtert Unternehmen die Umsetzung und hilft
den Behörden, die Einhaltung der Vorgaben wirksam zu kontrollieren."
Einheitliche Regeln statt zusätzlicher Bürokratie
Viele Details der Reform werden erst in nachfolgenden Rechtsverordnungen
konkretisiert. Für den TÜV-Verband kommt es deshalb darauf an, Wirtschaft,
Länder, kommunale Entsorger und unabhängige Sachverständige oder Prüfstellen
frühzeitig in die weitere Ausgestaltung einzubeziehen. Bundesweit einheitliche
Regeln, digital nutzbare Verfahren und die Anbindung an bestehende Systeme
können den Aufwand für alle Beteiligten begrenzen. Doppelte Nachweise und
zusätzliche Berichtspflichten gilt es dagegen zu verhindern. "Bei der Umsetzung
kann Deutschland auf bewährte Strukturen, Erfahrung und technisches Know-how
zurückgreifen", sagt Petrich. So werden Entsorgungsfachbetriebe schon heute von
technischen Überwachungsorganisationen oder Entsorgergemeinschaften zertifiziert
und von unabhängigen Sachverständigen überprüft. Mit den neuen Anforderungen an
Nachweise und Daten gewinnt dieses System zusätzlich an Bedeutung. Statt neue
parallele Kontrollstrukturen zu schaffen, empfiehlt der TÜV-Verband, die
vorhandene Prüf- und Zertifizierungsstruktur auch für neue Anforderungen zu
nutzen.
Die Positionen des TÜV-Verbands im Überblick
- Rohstoffsouveränität und Versorgungssicherheit durch eine stärkere
Kreislaufwirtschaft fördern
- Recycling technologieoffen gestalten und nicht bestimmte Verfahren bevorzugen
- Einheitliche und überprüfbare Standards für Recyclingrohstoffe und
Herstellerangaben schaffen
- Bestehende Prüf- und Zertifizierungsstrukturen nutzen und zusätzliche
Bürokratie vermeiden
Die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes (https://www.tuev-verband.de/positionspapiere/stell
ungnahme-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-kreislaufwirtschaftsgesetz
es) mit allen ausführlichen Positionen steht ab sofort auf der Website des
TÜV-Verbands zum Download bereit.
Über den TÜV-Verband: Als TÜV-Verband e.V. vertreten wir die politischen
Interessen der TÜV-Prüforganisationen und fördern den fachlichen Austausch
unserer Mitglieder. Wir setzen uns für die technische und digitale Sicherheit
sowie die Nachhaltigkeit von Fahrzeugen, Produkten, Anlagen und Dienstleistungen
ein. Grundlage dafür sind allgemeingültige Standards, unabhängige Prüfungen und
qualifizierte Weiterbildung. Unser Ziel ist es, das hohe Niveau der technischen
Sicherheit zu wahren, Vertrauen in die digitale Welt zu schaffen und unsere
Lebensgrundlagen zu erhalten. Dafür sind wir im regelmäßigen Austausch mit
Politik, Behörden, Medien, Unternehmen und Verbraucher:innen.
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Pressesprecher
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