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Berlin/Bonn (ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, hat mit Blick auf die konjunkturelle
Entwicklung in Deutschland davor gewarnt, Investitionen in Innovationen zu
kürzen. Bei phoenix sagte Roloff, auch wenn die Prognosen wieder etwas positiver
aussähen, sei es wichtig, "dass wir gerade bei Innovationsförderung,
Forschungsförderung, Investitionen - zum Beispiel übrigens auch in KI - keine
Kürzungen vornehmen, wie es jetzt teilweise von der Bundesregierung
vorgeschlagen ist." Dies sei, so Roloff weiter, "wirklich der Ast, auf dem wir
sitzen". "Wir waren nie billiger als die anderen auf dem Weltmarkt, wir waren
immer besser. Das müssen wir bleiben. Und wir müssen in manchen Bereichen wieder
näher an die Spitze kommen", ergänzte Roloff. Man wolle die Bundesregierung
darum "motivieren", in diesem Bereich mehr zu investieren.
Mit Blick auf die Klausur der SPD-Bundestagsfraktion und seine Erwartungen an
eine künftige Strategie erklärte Roloff: "Ich glaube, dass die SPD klar machen
muss, was ihre roten Linien sind und für welche Projekte sie wirklich aktiv
steht." Aktuell befinde man sich in "permanenten Kompromissgesprächen mit der
Union", dies sei zwar für das Funktionieren einer Koalition wichtig, doch man
brauche mehr "kommunizierbare Erfolge", so Roloff weiter, und nicht eine
andauernde Diskussion darüber, dass man sich "auf den kleinsten gemeinsamen
Nenner" geeinigt habe, mit dem niemand richtig zufrieden sei, aber dies mit dem
Hinweis versehen: "es wäre ohne uns noch schlechter gewesen". "Also, wenn wir da
einen Fahrplan haben: Konkrete Themen, rote Linien, Kommunikationsstrategie, die
auch jeder versteht, wo man auch den Mitgliedern in der Partei sagen kann: So,
das passiert dieses Jahr noch und deswegen machen wir das übrigens in der
Bundesregierung. Dann wären wir einen großen Schritt weiter und dann kann es
noch ein ganz gutes Jahresende werden", so Sebastian Roloff.
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