EU-Terminvorschau vom 6. bis 13. September

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Sonntag, 6. September

Nuuk/Grönland: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist nach Grönland (bis 7. September)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist nach Nuuk, um die Beziehungen zwischen Grönland und der EU weiter zu vertiefen und über die wachsende strategische Bedeutung der Arktis zu beraten. Während des Besuchs trifft sie den grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und den Regierungschef der Färöer, Beinir Johannesen. Im Mittelpunkt stehen die Prioritäten der Partnerschaft zwischen der EU und Grönland sowie konkrete Initiativen zur weiteren Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit. So soll u.a. eine erneuerte Gemeinsame Erklärung der EU, der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks zu den Beziehungen zwischen der EU und Grönland unterzeichnen werden. Darüber hinaus sollen zentrale Herausforderungen und Chancen für Grönland und die gesamte Arktisregion erörtert werden. Begleitet wird von der Leyen von EU-Kommissar Jozef Síkela, zuständig für internationale Partnerschaften, und Jyrki Katainen, Sonderberater für die Beziehungen zwischen der EU und der Arktis. Der Besuch knüpft an Síkelas Reise nach Grönland im Mai 2026 an, bei der er am EU-Grönland-Politikdialog und an der Future Greenland 2026 Conference (https://ots.de/mPozcj) teilnahm. Eine Pressekonferenz von Kommissionspräsidentin von der Leyen, Regierungschef Nielsen und Ministerpräsidentin Frederiksen ist für den 7. September gegen 14.25 Uhr geplant und wird live auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260907) übertragen, mehr Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/mex_26_1797) .

Dublin/Irland: Informelles Treffen der Landwirtschaftsministerinnen und -minister (bis 8. September)

Im Mittelpunkt des informellen Treffens der EU-Landwirtschaftsministerinnen und -minister steht die Zukunft der europäischen Landwirtschaft, insbesondere die Rolle der Tierhaltung. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission beraten die Ministerinnen und Minister darüber, wie Tierhaltung und Lebensmittelproduktion nachhaltig, wettbewerbsfähig und widerstandsfähig bleiben und zugleich Ernährungssicherheit, Generationenerneuerung und ländliche Gemeinschaften unterstützen können. Ein Begleitprogramm mit Besichtigungen gibt Einblicke in die irische Landwirtschaft sowie in Forschung und Innovation. EBS+ überträgt die Pressekonferenz am Dienstag live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260908) ab 14 Uhr MEZ.Weitere Informationen auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2026/09/06-08/) sowie auf der Website der irischen Ratspräsidentschaft (https://irish-presidency.consilium .europa.eu/en/events/informal-meeting-of-agriculture-ministers/) .

Montag, 7. September

Berlin: Renate Nikolay bei Podiumsdiskussion zur Wirksamkeit der EU-Digitalpolitik

Wie erfolgreich ist die EU bei der Anwendung und Umsetzung ihrer Regeln für digitale Marktplätze und soziale Netzwerke? Und schafft es die Europäische Kommission, dem Druck der US-Regierung standzuhalten? Darüber diskutieren die Europaabgeordneten Andreas Schwab (CDU), Berichterstatter für den Digital Markets Act (DMA) und Vorsitzender der Arbeitsgruppe zu dessen Umsetzung, und Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, sowie Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (DG CONNECT) der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt stehen die ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der europäischen Tech-Regulierung, die konsequente und wirksame Nutzung der vorhandenen Instrumente durch die Kommission sowie die Auswirkungen von DMA und Digital Services Act (DSA) auf Wettbewerb, Innovation, Demokratie und Verbraucherschutz. Außerdem geht es darum, wo weiterhin Handlungs- und Verbesserungsbedarf besteht. Die Moderation übernimmt Gabriel Rinaldi, Teamleiter Digitalwende bei SZ Dossier. Die Podiumsdiskussion wird vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und Süddeutsche Zeitung Dossier veranstaltet. Beginn ist um 14.30 Uhr, Einlass ab 14 Uhr. Eine Teilnahme vor Ort ist nach Anmeldung (https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/225717c6-8200-1ae4-ae46-b5d08365547c) und Teilnahmebestätigung möglich. Die Veranstaltung wird auch per Webstream (https:/ /urldefense.com/v3/__https:/www.youtube.com/watch?v=4l6D3fR7DR8__;!!DOxrgLBm!C8S rp2tutvgHZPx19WffrGZUqsb7iZEBdIvRWZ3v85cUVmxAciW_-ECdsdbV-JMlFNV9GTgiqCUDzXeUfYq czMp4leYFoZBEQLU18U51Mw$) übertragen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Kontakt: mailto:presse-berlin@europarl.europa.eu

Erfurt: Diskussion zu Social Media, KI und Medienkompetenz mit Jane Õispuu

Bei der Veranstaltung "Orientierung in der digitalen Öffentlichkeit - Social Media, KI und die Bedeutung von Medienkompetenz" geht es um den Wandel der Öffentlichkeitsarbeit durch soziale Medien, den zunehmenden Einfluss von KI und das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Wertestabilität. Dabei wird auch diskutiert, welche Rolle die EU-Kommission bei der Gestaltung seriöser öffentlicher Kommunikation spielen soll und wie Erfahrungen aus den Regionen in die europäische Informationspolitik einfließen können. Nach der Begrüßung durch Stephan König, Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, führt Andreas B. Spieß, Leiter des Referats Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) und EU-Förderprogramme sowie des Europe Direct Erfurt in der Thüringer Staatskanzlei, in das Thema ein. Jochen Fasco, Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, spricht über die Bedeutung seriöser Informationsbeschaffung in freien Gesellschaften. Einen Impuls aus Sicht der EU gibt Jane Õispuu von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Anschließend folgen Aussprache und Diskussion. Ort: Europäisches Informations-Zentrum / Europe Direct Erfurt, Anger 39, 99084 Erfurt. Kontakt: mailto:eiz@tsk.thueringen.de .

Dienstag, 8. September

Berlin: "The Art of the EU Trade Deal - Handelspolitik in unsicheren Zeiten" - Paneldebatte mit MdEP Lange und EU-Handelskommissar Sefcovic

Neue Zölle, Protektionismus und geopolitische Spannungen: Wirtschaftsbeziehungen werden immer öfter zum politischen Druckmittel. Die EU reagiert und stellt ihre Handelsverträge weltweit breiter auf. Über erste Erfolge, Gefahren und künftige Herausforderungen der EU-Handelspolitik diskutieren EU-Handelskommissar Maros Sefcovic, Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, und Cathryn Clüver Ashbrook, Senior Advisor im Programm "Europas Zukunft" der Bertelsmann Stiftung. Themen sind unter anderem das modernisierte EU-Mexiko-Abkommen, die Beziehungen zu den Mercosur-Staaten sowie die Handelsbeziehungen mit Australien, Chile und Indien und die laufenden Verhandlungen mit Malaysia, Thailand, den Philippinen und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Moderiert wird die Diskussion von Anja Wehler-Schöck, Mitglied der Chefredaktion des Tagesspiegels und Ressortleiterin Internationale Politik. Die Veranstaltung findet im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, statt, von 9.30 bis 11.15 Uhr, Einlass ab 9 Uhr. Eine Anmeldung (https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/0447ecc5-991b-2ebd-7b58-937b43df14f4) ist erforderlich. Pressekontakt: mailto:katrin.abele@ec.europa.eu . Während seines Besuchs in Berlin trifft der EU-Handelskommissar Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und Bundesaußenminister Johann Wadephul zu bilateralen Gesprächen und spricht beim Wirtschaftstag im Rahmen der Konferenz der Leiterinnen und Leiter der deutschen Auslandsvertretungen im Auswärtigen Amt.

Berlin: Barbara Gessler hält Keynote-Rede beim F.A.Z. Europa Lab #2

Beim F.A.Z. Europa Lab #2 trifft sich die nächste Generation europäischer Gestalterinnen und Gestalter beim United Europe Young Leaders Seminar. Im Mittelpunkt stehen die Positionspapiere "Powering a Competitive Energy Transition" und "Europe Future Ready", deren Empfehlungen in interaktiven Workshops in konkrete Handlungsvorschläge übersetzt werden. Paneldiskussionen mit Expertinnen und Experten sowie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern bieten Gelegenheit zum Austausch über Europas Wettbewerbsfähigkeit und zum Networking. Parallel startet eine koordinierte Social-Media-Kampagne zu Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit. Die Veranstaltung findet im Haus der Europäischen Union, Unter den Linden 78, statt. Beginn ist um 11.30 Uhr. Um 12 Uhr hält Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, eine Keynote-Rede. Weitere Informationen hier. (https://www.faz-konferenzen.de/europakonferenz/f-a-z-europa-lab-2/)

Mittwoch, 9. September

Berlin: Kerstin Jorna bei F.A.Z. Europakonferenz

Bei der F.A.Z. Europakonferenz diskutieren hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die wirtschaftlichen Weichenstellungen Europas. Das Programm gliedert sich in die Themenblöcke Sicherheit und Resilienz, KI und Innovation sowie Finanzierung und Transformation. Kerstin Jorna, Generaldirektorin der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GROW) der Europäischen Kommission, nimmt am zweiten Tag der Konferenz, um 17.45 Uhr, an der Paneldiskussion "Kapital für Transformation: Wie finanzieren wir Europas Zukunft?" teil. Mit ihr diskutieren Eddy Henning von ING-DiBa, Christian Jasperneite von M. M. Warburg & CO, Jörg Rocholl von der ESMT Berlin und Phaedon Tamvakakis von Alpha Trust. Moderiert wird die Runde von Inken Schönauer von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Konferenz findet im Allianz Forum statt, Beginn ist um 8.30 Uhr. Weitere Informationen hier (https://www.faz-konferenzen.de/europakonferenz/europakonferenz-programm/) .

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf seiner wöchentlichen Sitzung befasst sich das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare laut vorläufiger Agenda (https://ots.de/sJXCGn) mit dem Gesetz über bezahlbaren Wohnraum, dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe, dem Europäischen Innovationsgesetz und einem Paket für die Regionen in äußerster Randlage. Im Anschluss findet voraussichtlich eine Pressekonferenz statt, die live auf EBS übertragen (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260909) wird. Weitere Informationen dazu in Kürze.

Luxemburg: EU-Gericht urteilt über untersagte Übernahme von eTraveli durch Booking

Das Gericht der Europäischen Union verkündet sein Urteil in der Rechtssache Booking Holdings / Kommission. Hintergrund ist die von der Kommission untersagte geplante Übernahme der Flugo Group Holdings AB ("eTraveli") durch Booking Holdings. Nach Ansicht der Kommission hätte die Übernahme Booking ermöglicht, seine beherrschende Stellung auf dem Markt für Hotelportale im Europäischen Wirtschaftsraum zu stärken. Booking habe keine ausreichenden Abhilfemaßnahmen angeboten, um diese Bedenken auszuräumen. Booking hat den Beschluss der Kommission vor dem Gericht der EU angefochten. Zu dem Urteil wird es eine Pressemitteilung (https://curia.europa.eu/site/jcms/d2_5158/de/pressemitteilungen) geben. Weitere Informationen unter T-1139/23 (https://infocuria.curia.europa.eu/tabs/affair?sor t=AFF_NUM-DESC&searchTerm=%2522T%252D1139%252F23%2522&publishedId=T-1139%2F23) . Presseansprechpartner beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) .

Donnerstag, 10. September

Luxemburg: EuGH urteilt zu einseitigen Änderungen von Vertragsbedingungen durch Vodafone

Der Gerichtshof der Europäischen Union verkündet sein Urteil in der Rechtssache Verbraucherzentrale Bundesverband. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob sich Vodafone in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Recht vorbehalten darf, Vertragsbedingungen nach billigem Ermessen einseitig zu ändern. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hält eine solche Klausel für unzulässig, Vodafone beruft sich dagegen auf das Telekommunikationsgesetz. Da die einschlägige Vorschrift der Umsetzung der Richtlinie 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation dient, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den EuGH um Vorabentscheidung ersucht. Die Urteilsverkündung wird auf der Curia-Website live gestreamt. Weitere Informationen unter C-669/24 (https://infocuria.curia.europa.eu/tabs/affair?sort =AFF_NUM-DESC&searchTerm=%2522C%252D669%252F24%2522&publishedId=C-669%2F24) . Presseansprechpartner beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) .

Samstag, 12. September

München: "Mit offenen Augen" - Europäische Kommission rückt beim ZAMANAND Festival Opferrechte ins Blickfeld

Hinschauen statt wegschauen: Die Kampagne der Europäischen Kommission zur Stärkung der Rechte von Opfern von Straftaten macht beim ZAMANAND (https://zamanand.de/) Festival auf dem Odeonsplatz in München Station. Die Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, bei der Challenge "Mit offenen Augen" (https://victims-rights.campaign.europa.eu/de/country/germany/event) teilzunehmen. Dabei blicken sich zwei Personen möglichst lange direkt an. Das soll auch andere ermutigen, die Augen offen zu halten, wenn es in ihrem Umfeld zu Straftaten kommt, und Opfer zu unterstützen. Pressekontakt: Sabine Berger, Pressesprecherin der Münchener Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Tel. +49 152 0919 2820.

Sonntag, 13. September

Berlin: EU-Kommissar Micallef beim Finale der FIBA Basketball-Weltmeisterschaft der Frauen

EU-Kommissar Glenn Micallef, zuständig für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport, besucht in Berlin das Finale der Basketball-Weltmeisterschaft der Frauen.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin

eMail: mailto:COMM-REP-DE-PRESS@ec.europa.eu

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/35368/6345844 OTS: Europäische Kommission