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Berlin (ots) - Als Konsequenz aus dem Sieg der AfD bei der Landtagswahl will Die
Linke an einem "wirklichen, materiellen Gegenentwurf zu Faschismus und
Neoliberalismus" arbeiten. Das kündigen die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner
und Luigi Pantisano in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für die
in Berlin erscheinende Zeitung "nd.Die Woche" an.
Aktuell wolle und müsse sich die Partei an Protesten gegen die
Rechtsaußen-Partei beteiligen und dabei Bündnisse mit Gewerkschaften, sozialen
Bewegungen und der Zivilgesellschaft eingehen, so die beiden Politiker. Zugleich
werde man "gerade jetzt an Kritik an der Bundesregierung nicht sparen", auch,
wenn "wir auf der Straße gemeinsam mit Regierungsparteien demonstrieren". Ihren
Vertretern sei es "zumutbar, dass wir dort nicht nur die Faschisten als die
zerstörerische Kraft anprangern, die sie sind, sondern auch klar benennen, dass
die Jahrzehnte neoliberaler Politik die Abstiegsängste und die
Entsolidarisierung geschaffen haben, die den Nährboden bilden, in dem ihre
giftige Saat erst aufgehen kann".
Auch an den vom Deutschen Gewerkschaftsbund für den 26. September geplanten
bundesweiten Protesten gegen die "Armutsreformen" der Bundesregierung werde man
sich beteiligen, so Schwerdtner und Pantisano. Dabei wolle Die Linke "die Brücke
zwischen Protesten gegen die AfD und dem Widerstand gegen den Sozialraub der
Bundesregierung bilden". Es bestehe "die Chance, dass wir im Zuge der
antifaschistischen Bündnisarbeit auch mehr Menschen für unsere grundsätzliche
Kritik an den gesellschaftlichen Machtverhältnissen gewinnen".
Zugleich kündigen die Linke-Vorsitzenden "weitergehende Analyse und
Selbstkritik" mit Blick auf das Abschneiden der Partei bei der Wahl in
Sachsen-Anhalt an. Sie hatte nur 8,6 Prozent der Stimmen erhalten und war damit
fünftstärkste Kraft nach AfD, CDU, SPD und Grünen geworden. In den
Vorwahl-Umfragen hatte sie mit zwölf bis 13 Prozent immer an dritter Stelle
gelegen.
Die Linke müsse ihre "betriebliche und gewerkschaftliche Präsenz" verstärken, um
"kurzfristig Verbesserungen im Alltag zu erreichen und langfristig mit den
Kolleg*innen aus der Industrie überzeugende Transformationspläne zu erarbeiten".
Die "Rechten zurückschlagen" könne man nur, indem man eine "langfristige
Strategie" entwickele, die "Gegenmacht aufbaut, für ein funktionierendes
Gemeinwesen sorgt und niemanden zurücklässt". Mit diesem Selbstverständnis gehe
man in die kommenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
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