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Osnabrück (ots) - Osnabrück. CDU-Präsidiumsmitglied Mathias Middelberg hat
Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen in
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen. Im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Middelberg: "Die Bundespolitik und das Ansehen
des Kanzlers spielen bei den schlechten Landtagswahlergebnissen eine Rolle, das
ist nicht wegzudiskutieren. Aber ein reiner Personalwechsel ist nicht die
Lösung. Jeder andere geeignete Bewerber - und Hendrik Wüst wäre ein solcher -
stünde vor genau denselben Problemen und wäre in der gleichen Koalition gebunden
wie Friedrich Merz."
Wahlergebnisse hingen nicht nur von starken Persönlichkeiten ab. "Inhalte und
Erfolge in der Sache sind aus meiner Sicht jedenfalls auf Dauer gewichtiger. Bei
vielen Politikern kam das persönliche Charisma erst mit dem politischen Erfolg.
Helmut Kohl war für viele erstmal nur ,Birne' und erst später der ,Kanzler der
Einheit'. Auch Angela Merkel galt als langweilig und hat Charisma erst im Laufe
ihrer 16 Regierungsjahre gewonnen." Entscheidend sei am Ende der Erfolg.
Die Bundesregierung habe mehr erreicht, als wahrgenommen wird. Middelberg nannte
neben der Asylpolitik auch Steuererleichterungen, den Industriestrompreis und
den Umbau beim Bürgergeld. "Nach sieben Jahren wirtschaftlichem Stillstand - so
lange, wie noch nie, - erreichen wir in diesem Jahr wieder ein Wachstum von etwa
anderthalb Prozent. Das ist eine echte Wende", meint der CDU-Politiker.
Allerdings hätte man sich mit wichtigen Reformprojekten "ehrlicherweise sehr
lange Zeit gelassen". "Da müssen wir zügig nacharbeiten - das betrifft vor allem
das große Rentenpaket. Das ist essenziell, um die Sozialbeiträge und damit die
Arbeitskosten stabil zu halten."
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