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Berlin (ots) - Jörn Oltmann (Grüne), seit 2021 amtierende Bezirksbürgermeister
in Tempelhof-Schöneberg, kann sich auf eine weitere Amtszeit einstellen. Grüne,
Linke und SPD haben ihre Sondierungen erfolgreich abgeschlossen, bestätigte
Oltmann gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung " nd.DerTag (https://
www.nd-aktuell.de/artikel/1203386.berlin-nach-den-wahlen-worauf-die-zeichen-in-d
en-berliner-bezirken-stehen.html) ". Er werde bei der Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November kandidieren. Die
Bezirksvorstände der drei Parteien hätten demnach bereits für die Fortführung
des Bündnisses gestimmt. "Ich freue mich auf die weiteren Gespräche und hoffe,
dass wir auf der guten Grundlage des Wahlergebnisses eine zuverlässige
Zusammenarbeit organisiert bekommen", sagte Oltmann.
Zuvor wollen sich die Parteien noch auf ein Papier mit gemeinsamen Projekten
einigen. Einen Posten im Bezirksamt soll die Linke-Politikerin Ellen Ehmke
übernehmen. Ein weiterer soll an die bisherige Verkehrsbezirksstadträtin Saskia
Ellenbeck (Grüne) gehen. CDU, SPD und AfD haben ebenfalls Anspruch auf jeweils
einen Platz. Bei der BVV-Wahl waren die Grünen mit 22,7 Prozent stärkste Kraft
geworden. Dahinter folgte die Linke mit 20,3 Prozent.
Derweil befinden sich die Verhandlungen zwischen Linken und Grünen in Pankow auf
der Zielgeraden. Jonas Teune (Linke) soll zum Bezirksbürgermeister gewählt
werden, erfuhr "nd" aus dem Umfeld der Verhandler. Bei einem Treffen am
Mittwochabend sprachen die zwei Parteien bereits über die Aufteilung der
Geschäftsbereiche. Demnach soll auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Martina
Renner zur Bezirksstadträtin gewählt werden.
Teune werde bei der Sitzung am 29. Oktober aber noch nicht kandieren, wie er
gegenüber "nd" sagte. Die Wahl in Pankow gewann die Linkspartei mit 26,7
Prozent, die Grünen kamen auf 22,4 Prozent. Die Parteien sind sich einig
darüber, dass keine AfD-Kandidaten in das Bezirksamt gewählt werden sollen. Nach
dem Proporzsystem hätte die Partei Anspruch auf einen Sitz. Die Grünen können
zwei Sitze beanspruchen, die CDU einen.
In Friedrichshain-Kreuzberg führen Linke und Grüne Gespräche, um René Pérez
Domínguez (Linke) zum Bezirksbürgermeister zu wählen. Nach nd-Informationen
strebt man aber keine formale Zählgemeinschaft an. In Marzahn-Hellersdorf
befinden sich Gespräche zwischen zwischen Linken und CDU nach Teilnehmerangaben
in einer Sackgasse. Die Linkspartei könnte auch mit Grünen, SPD und dem BSW eine
Zählgemeinschaft bilden. Für die Wahl des Bezirksbürgermeisters genügt eine
relative Mehrheit. Sarah Bigall (Linke) würde von ihrem Mandat im
Abgeordnetenhaus zurücktreten, um Bezirksbürgermeisterin zu werden. Der
Abgeordnete Steffen Ostehr (Linke) kandidiert als Bezirksstadtrat. Nach
nd-Informationen haben sich die Parteien in Marzahn-Hellersdorf darauf
verständigt, frühestens im Dezember ein neues Bezirksamt zu wählen.
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