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München (ots) - Am 23. Oktober 2026 besuchte die Bundesministerin der Justiz und
für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig das Bundespatentgericht.
Erster Programmpunkt war eine Begrüßungsansprache der Ministerin vor den
Beschäftigten des Bundespatentgerichts. Im Anschluss trafen die Ministerin in
mehreren Gesprächsrunden Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Bereiche
des Hauses. Es fand ein fachlicher Austausch mit der Gerichtsleitung zur
Geschäftslage des Gerichts statt. Zudem informierten der Personalrat, die
Schwerbehindertenvertretung des nicht-richterlichen Dienstes und die
Gleichstellungsbeauftragte über ihre Belange. Die Geschäftslage und die
Ausstattung des Gerichts waren auch vorherrschende Themen bei der Gesprächsrunde
mit Richterinnen und Richtern aus den verschiedenen rechtsprechenden Bereichen
des Bundespatentgerichts und dem Richterrat. Den Abschluss fand der Besuch von
Ministerin Dr. Hubig in einem kurzen Resümee mit der Gerichtsleitung.
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OTS: Bundespatentgericht
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