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Osnabrück (ots) - Vor der Neuwahl der SPD-Spitze im Januar hat Juso-Chef Philipp
Türmer eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz
abgelehnt und einen neuen Kurs seiner Partei gefordert. "Wenn Lars Klingbeil
Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als
Vorsitzender kandidieren", sagte Türmer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz).
"In den vergangenen knapp zehn Jahren, in denen er als Generalsekretär und
Vorsitzender Verantwortung für die SPD getragen hat, habe ich keine klare
Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll."
In der Doppelrolle als Minister und Parteivorsitzender sei das kaum möglich,
sagte Türmer. "Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu
schaffen."
Als mögliche Alternative nannte der Juso-Chef den früheren Arbeitsminister
Hubertus Heil. "Er steht für Arbeit und Soziales. Es spricht viel dafür, die SPD
gerade bei diesen Themen deutlicher zu profilieren", so Türmer zu noz.
Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält Türmer
für eine mögliche Kandidatin: "Manuela Schwesig hat einen hervorragenden
Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern geführt, von dem wir alle lernen können. Sie
steht glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und Wachstum und kommt letztlich für
alles infrage. Ob sie kandidieren möchte, muss sie für sich entscheiden."
Ob er eine oder beide Kandidaturen unterstützen werde, ließ Türmer offen: "Ich
lege mich nicht auf Personen fest, bevor die inhaltlichen und strategischen
Fragen geklärt sind."
Eine mögliche Rückkehr Sigmar Gabriels an die SPD-Spitze lehnt Türmer dagegen
ab. "Meiner Erkenntnis nach hat er so viele Aufsichtsratsposten und andere
hochlukrative Jobs, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass er noch Zeit für die
SPD findet", so Türmer zu noz. Und weiter: "Außerdem halte ich ihn nicht für die
Zukunft der Sozialdemokratie."
Für eine Neuordnung der SPD forderte Türmer neben personellen Wechseln auch
inhaltliche Veränderungen. "Wir haben Wähler in alle Richtungen verloren, weil
wir zu einer Partei des Status quo geworden sind. Wir müssen wieder glaubwürdig
für mehr Gerechtigkeit stehen." Der Kampf gegen Ungleichheit müsse in den
Mittelpunkt gerückt werden. "Wir müssen dafür einstehen, Vermögen gerechter zu
verteilen, und dafür sorgen, dass sich Arbeit mehr lohnt als leistungsfreies
Erben."
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mage
Die von Philipp Türmer autorisierten Zitate:
Im Januar wird die gesamte SPD-Spitze neu gewählt. Sie haben das als "große
Chance" bezeichnet. Lars Klingbeil sollte Platz machen?
Ja. Wenn Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er
nicht wieder als Vorsitzender kandidieren. In den vergangenen knapp zehn Jahren,
in denen er als Generalsekretär und Vorsitzender Verantwortung für die SPD
getragen hat, habe ich keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei
wieder aufwärts gehen soll. In der Doppelrolle als Minister und
Parteivorsitzender ist das auch kaum möglich. Aus meiner Sicht spricht alles
dafür, hier eine Veränderung zu schaffen.
Hubertus Heil als möglichen Nachfolger haben Sie ein "spannendes Angebot"
genannt. Er war lange Arbeitsminister und im Parteivorstand. Klingt das nach
Neuanfang?
Hubertus Heil steht für Arbeit und Soziales. Es spricht viel dafür, die SPD
gerade bei diesen Themen deutlicher zu profilieren. Ich lege mich aber nicht auf
Personen fest, bevor die inhaltlichen und strategischen Fragen geklärt sind.
Und Sigmar Gabriel? Auch sein Name geistert durch die Hauptstadt.
Sigmar Gabriel? Meiner Erkenntnis nach hat er so viele Aufsichtsratsposten und
andere hochlukrative Jobs, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass er noch Zeit
für die SPD findet. Außerdem halte ich ihn nicht für die Zukunft der
Sozialdemokratie.
Also Hubertus Heil und Manuela Schwesig als nächstes Spitzenduo?
Manuela Schwesig hat einen hervorragenden Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern
geführt, von dem wir alle lernen können. Sie steht glaubwürdig für soziale
Gerechtigkeit und Wachstum und kommt letztlich für alles infrage. Ob sie
kandidieren möchte, muss sie für sich entscheiden.
Neu ordnen kann man eine Partei nicht nur beim Personal, sondern auch im
Programm. Wie muss sich die SPD inhaltlich verändern, um nicht weiter zu
schrumpfen?
Wir haben Wähler in alle Richtungen verloren, weil wir zu einer Partei des
Status quo geworden sind. Wir müssen wieder glaubwürdig für mehr Gerechtigkeit
stehen. Der Kampf gegen Ungleichheit muss dabei im Mittelpunkt stehen. Wir
müssen dafür einstehen, Vermögen gerechter zu verteilen, und dafür sorgen, dass
sich Arbeit mehr lohnt als leistungsfreies Erben.
Also weiter nach links?
Wenn links bedeutet, für Teilhabe aller Menschen zu kämpfen und Freiheit nicht
nur für diejenigen verwirklichen zu wollen, die Millionen erben: Ja.
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OTS: Neue Osnabrücker Zeitung
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