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Osnabrück (ots) - Im Streit um die wirtschaftlichen Auswirkungen der
Sozialreformen hat Juso-Chef Philipp Türmer mehr öffentliche Investitionen
gefordert und einen Vorschlag für eine stärkere Finanzierung des Bildungssystems
gemacht. "Die vereinbarten Reformen bringen nicht automatisch Wachstum", sagte
Türmer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Wachstum kommt derzeit vor allem
durch öffentliche Investitionen, auch in die Verteidigung."
Deutschland habe über Jahrzehnte deutlich weniger investiert als andere
vergleichbare Industrieländer. Vor dem Hintergrund des Sondervermögens für
Infrastruktur und Verteidigung sagte Türmer zu noz: "Kaum ändert sich das, geht
es wieder etwas aufwärts. Wir müssen deshalb langfristig mehr und gezielter
investieren, vor allem in die Bildung. Dann ziehen auch private Investitionen
nach."
Für zusätzliche Investitionen in Bildung schlug Türmer höhere Einnahmen aus der
Erbschaftsteuer vor. "Die Einnahmen gehen an die Länder. Schon begrenzte
Änderungen könnten viel ermöglichen", so Türmer. Und weiter: "Jeder Euro für
Bildung kommt im Laufe der Zeit mit etwa vier Euro an die Gesellschaft zurück.
Das sind enorme Renditen - und wir schaffen mehr Chancengleichheit."
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mage
Die von Philipp Türmer autorisierten Zitate:
Reformen sind dazu da, Arbeitskosten stabil zu halten und Jobs zu retten -
meinen Sie, dass man die Wirtschaft ohne Reformen stabilisieren kann?
Die vereinbarten Reformen bringen nicht automatisch Wachstum. Die Kapitalrente
etwa wird wegen der Beitragserhöhungen die Nachfrage zunächst schwächen -
logisch, wenn man erst mal zwei Prozent mehr Rentenbeitrag zahlt, wird weniger
ausgegeben. Wachstum kommt derzeit vor allem durch öffentliche Investitionen,
auch in die Verteidigung. Deutschland hat über Jahrzehnte deutlich weniger
investiert als andere vergleichbare Industrieländer. Kaum ändert sich das, geht
es wieder etwas aufwärts. Wir müssen deshalb langfristig mehr und gezielter
investieren, vor allem in die Bildung. Dann ziehen auch private Investitionen
nach.
Woher soll das Geld kommen?
Zum Beispiel für die Investitionen für Bildung würde sich die Erbschaftssteuer
eignen. Die Einnahmen gehen an die Länder. Schon begrenzte Änderungen könnten
viel ermöglichen. Jeder Euro für Bildung kommt im Laufe der Zeit mit etwa vier
Euro an die Gesellschaft zurück. Das sind enorme Renditen - und wir schaffen
mehr Chancengleichheit.
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