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Straubing (ots) - Das Muster ist ernüchternd: Erst werden Ausgaben verabredet,
dann Einnahmen kalkuliert, schließlich Vereinbarungen infrage gestellt. Über
Sparsamkeit wird viel geredet, doch der Rotstift bleibt weitgehend ungenutzt.
(...) Besonders irritiert, dass ausgerechnet die SPD immer neue Steuern erfindet
oder erhöhen will und den ...
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| 9.11.2026 18:50 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Frankfurt (ots) - Auf die Idee, einen Blick in die Zivilgesellschaft zu werfen,
ist offenbar niemand gekommen. Keine Rolle spielte die Frage, ob dort in Zeiten
schwindenden Vertrauens in die Kompetenz des politischen Personals eine
geeignete Frau zu finden wäre. Natürlich wäre sie zu ...
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| 9.11.2026 18:50 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Straubing (ots) - Ein "großes, wunderbares Abkommen" hat Donald Trump vor den
Verhandlungen mit Russland und der Ukraine angekündigt. Vor diesen
Friedensgesprächen herrschten nun Streit und Panik bei den Europäern - die
möchten auch ein Wörtchen mitreden. Aber was sie eigentlich sagen wollen, das
wissen sie ...
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| 9.11.2026 18:13 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Aktion zu den geplanten Mehrbelastungen anlässlich der
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 12. November / Statements von
INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben und Steuerzahler-Präsident Reiner
Holznagel
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lädt am Donnerstag, 12.
November 2026, um 11:30 Uhr zu einer Protest- ...
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| 9.11.2026 18:13 Uhr |
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) |
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Berlin/Bonn (ots) - Nachdem die Unionsführung Ilse Aigner als Kandidatin für die
Nachfolge im Amt des Bundespräsidenten nominiert hat, äußert sich Nina Warken,
Chefin des Bundeskanzleramts, im phoenix-Interview: "Es macht uns als CDU, aber
auch als Frauen in der CDU besonders stolz, ...
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| 9.11.2026 16:25 Uhr |
PHOENIX |
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Brüssel/Berlin (ots) - 09.11.2026
Vorschau: (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Die Woche vom 9. bis 15. November
(https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Diese Woche tagen sowohl die Ausschüsse und Fraktionen als auch das Plenum in
Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden ...
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| 9.11.2026 14:59 Uhr |
Europäisches Parlament |
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Berlin (ots) - Nikotinbeutel werden insbesondere bei Jugendlichen zunehmend
beliebter. Mit fruchtigen Aromen wie Mango oder Erdbeere und einer
unauffälligen, geruchsfreien Anwendung erscheinen sie als harmlose Alternative
zu herkömmlichen Tabakprodukten. Tatsächlich enthalten sie jedoch hoch
konzentriertes Nikotin und bergen ein erhebliches Suchtpotenzial, sodass einer
Liberalisierung auf ...
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| 9.11.2026 13:25 Uhr |
Bundesärztekammer |
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Berlin/Osnabrück (ots) - Zum Auftakt der 31. UN-Klimakonferenz (COP31) in der
Türkei fordert Terre des Hommes die Bundesregierung auf, Kinderrechte konsequent
in der internationalen Klimapolitik zu verankern. Kinder und Jugendliche müssen
vor den Folgen der Klimakrise geschützt werden und politische Entscheidungen
wirksam mitgestalten ...
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| 9.11.2026 12:15 Uhr |
Terre des Hommes Deutschland e.V. |
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Berlin (ots) - In dieser Woche kommt das Thema Patientenrechte nach längerer
Zeit wieder auf die Agenda der Bundespolitik: Auf Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen berät der Gesundheitsausschuss am Mittwoch (11. November) über
einen Entwurf zur Weiterentwicklung des Patientenrechtegesetzes. Der
AOK-Bundesverband unterstützt ...
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| 9.11.2026 11:36 Uhr |
AOK-Bundesverband |
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Berlin (ots) - Zu dem Hissen der Palästinenser-Flagge vor dem Reichstag äußert
sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler wie folgt:
"Die sogenannte Pali-Schande vom Reichstag wirft ein Schlaglicht auf die Zukunft
Berlins und vielleicht sogar ganz Deutschlands. Denn der natürliche ...
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| 9.11.2026 11:35 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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