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Steinbrück kritisiert Sozialleistungen für "wohlhabenden Mittelstand" / Ex-Finanzminister hält Mütterrente und Elterngeld für problematisch - Sozialstaat müsse sich auf Bedürftige konzentrieren

Osnabrück (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht bei steuerfinanzierten Sozialleistungen "eine Komplexität erreicht, die das hohe Kulturgut des Sozialstaates gefährdet". Das sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Manche Maßnahmen beziehen sogar einen wohlhabenden Mittelstand ein - etwa die Mütterrente ...
13.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

10 Jahre Brexit-Referendum - David McAllister: "Brexit war ein Flop"

Sperrfrist: 12.06.2026 20:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.

Berlin (ots) - Vor dem zehnten Jahrestag des Brexit-Referendums hat der deutsch-britische CDU-Politiker David McAllister den Brexit als Misserfolg bezeichnet. Im rbb24 Inforadio sagte ...
12.06.2026 22:05 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

In der Debatte über das Gesundheitssparpaket geht der Blick aufs Ganze verloren / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg (ots) - "Alle laufen Sturm gegen die Pläne. Und zwar jeder und jede für sich, auch wenn zusammen demonstriert wird. Für jeden Bereich, für jede Gruppe werden die geplanten Belastungen als viel zu hoch beklagt. Ach was, sogar als jeweils drohende Katastrophe werden ...
12.06.2026 22:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

Pressestimme zu Donald Trump:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Trumps Beliebtheitswerte sind ohnehin schon desaströs. Wie aktuelle Umfragen belegen, sind nur noch magere 35 bis 38 Prozent der Wähler mit seiner Amtsführung zufrieden. Was Trump jetzt braucht, ist eine Erfolgsgeschichte, denn die Uhr tickt. Am 3. November ...
12.06.2026 20:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Nigeria: UN-Experten alarmiert über gezielte Verfolgung von Christen (FOTO)

Kelkheim (ots) - Die UN hat am 8. Juni in einer öffentlichen Erklärung auf die dramatische Lage von "Christen und anderen religiösen Minderheiten" in Nigeria hingewiesen. Als Beispiele benennen die Autoren unter anderem "Morde, Entführungen, sexuelle Gewalt, Zwangskonvertierungen, Zwangsehen, Verschleppungen und Handlungen, die einem Verschwindenlassen ...
12.06.2026 20:06 Uhr Open Doors Deutschland e.V. Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zum MMA-Kampf vor dem Weißen Haus

Berlin (ots) - Wenn sich die Politik in den Sport einmischt, dann wird es in der Regel ungemütlich. Das kann man gerade bei der laufenden Fußball-WM der Männer beobachten. Ein Sportfest, das Völker und Menschen zusammenführen soll, verkommt zu einer exklusiven Veranstaltung, wo ...
12.06.2026 19:45 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Daniel Peters: Freie Schulen fair finanzieren

Schwerin (ots) - An der CJD Christophorusschule in Sellin auf Rügen wurde heute ein mehrgeschossiger Erweiterungsbau offiziell eingeweiht. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, erklärte dazu:

"Mit dem neuen Erweiterungsbau entstehen auf mehr als 1.350 Quadratmetern moderne Lern- und Arbeitsräume für ...
12.06.2026 19:00 Uhr CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen...

 

Mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem entfernt sich die Europäische Union von ihren eigenen humanitären Ansprüchen und verrät ihre Werte.

Frankfurt (ots) - Europa schottet sich weiter ab und schränkt die Rechte Geflüchteter massiv ein. Dafür steht das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas), das am Freitag in Kraft trat. Doch bei aller berechtigten Kritik muss auch eines anerkannt werden: Es steckt ein richtiger Gedanke hinter ...
12.06.2026 17:46 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

SWR / Katrin Eder (Bündnis `90/Grüne) kritisiert Kürzungen in der Pharmabranche / SWR Aktuell RLP Sommerinterview (FOTO)

Kaiserslautern / Mainz (ots) - Katrin Eder (Bündnis ' 90/Grüne) im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online auf SWR.de/rp

Kaiserslautern. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag, Katrin Eder, hat geplante Kürzungen bei ...
12.06.2026 17:45 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

Gesundheitsreform: Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert Nachbesserungen

Berlin/Bonn (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat mit Blick auf die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken vor Verwerfungen für die Pharmaindustrie gewarnt und Korrekturen angemahnt. "Wir sind das Land der Pharma-Wirtschaft. Und dann muss man hellhörig werden", reagierte Schnieder ...
12.06.2026 17:25 Uhr PHOENIX Weiterlesen...