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Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist geboten und auch wahrscheinlich, dass es
nach den September-Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern
sowie nach den niedersächsischen Kommunalwahlen einen Führungswechsel gibt. Für
die SPD muss eine Person sprechen, die nicht mit der Berliner Koalition
identifiziert wird. Die Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dürfte
gute Chancen haben, wenn sie ein respektables Ergebnis in ihrem Heimatland
einfährt.
Wichtiger ist jedoch inhaltliche Klarheit. Die Regierungsbeteiligung darf die
SPD nicht davon abhalten, deutlich zu sagen, wie sie dieses Land aus der Krise
steuern will. Wie sie Arbeitsplätze erhalten, die Sozialsysteme sichern,
bezahlbaren Wohnraum schaffen will. Ohne eine Umverteilung von oben nach unten
wird es nicht gehen.
Für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer wäre es ein Segen, wenn aus der
Bundes-SPD entsprechende Signale kämen. Solange das nicht gelingt, muss man für
die roten Genossinnen und Genossen schwarz sehen.
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