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Die Linke bremst sich selbst

Frankfurt (ots) - Ansatzpunkte für Protest von links bietet die Reform-Agenda der Merz-Regierung - zumal dafür auch die SPD in Haftung genommen werden kann. Die Linkspartei müsste es allerdings schaffen, dass die absehbare Empörung über Sozialkürzungen bei ihr einzahlt statt bei der AfD. ...
21.06.2026 18:40 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Ines Schwerdtner (Die Linke): "Luigi Pantisano wird sich beweisen müssen"

Potsdam/Bonn (ots) - Nach dem knappen Wahlergebnis des neuen Co-Vorsitzenden Luigi Pantisano sagt die Parteivorsitzende von Die Linke Ines Schwerdtner im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Luigi Pantisano wird sich beweisen müssen. Nicht nur in der eigenen Partei, sondern auch in der ...
21.06.2026 16:51 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Arbeitszeitreform: Bas-Entwurf nicht ausreichend - Bayern fordert Nachbesserungen

München (ots) - CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, die wirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Schreyer und der arbeitspolitische Sprecher Thomas Huber kritisieren den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas und sehen deutlichen Nachbesserungsbedarf. Der vorliegende Entwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes geht an der entscheidenden Stelle nicht weit genug und bleibt ...
21.06.2026 13:15 Uhr CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Weiterlesen...

 

Heidi Reichinnek (Die Linke): "Ob Opposition oder Regierung - es geht darum, etwas zu verändern"

Potsdam/Bonn, 20. Juni 2026 (ots) - Heidi Reichinnek sieht die Frage, ob Die Linke sich an Regierungen beteiligen sollte, nicht als entscheidend an. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken sagte beim Parteitag in Potsdam im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Unser Kompass ist ...
20.06.2026 20:25 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Außenminister Wadephul bedauert, dass er mit seinen Kindern nicht plattdeutsch spricht

Osnabrück (ots) - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bedauert, dass er mit seinen Kindern nicht plattdeutsch spricht. "Sie sind auch ein bisschen traurig, dass sie das nicht gelernt haben", sagte er im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (noz). Seine Frau spreche kein Platt. "Das ...
20.06.2026 16:40 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Jan van Aken: "Die Linke hat das Zeug zur Volkspartei"

Potsdam/Bonn (ots) - Jan van Aken sieht "Die Linke" auf dem Weg zur Volkspartei. Der scheidende Parteivorsitzende sagte beim Linken-Parteitag in Potsdam im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Dieser Parteitag ist so jung, so weiblich wie noch nie - und auch so bunt ...
20.06.2026 16:05 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Bonner Oberbürgermeister fordert Geld vom Bund für ÖPNV - und kreative Lösungen nach der Sperrung der Nordbrücke

Köln (ots) - Die für mindestens zwei Jahre gesperrte Nordbrücke ist für Bonn und die Region eine "Verkehrskatastrophe", sagt der Bonner Oberbürgermeister Guido Déus im WDR. Er sieht den Bund nicht nur beim schnellen Neubau in der Pflicht. Déus sagte im WDR5 Morgenecho, der ...
20.06.2026 11:20 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

BSW-Bundesvorstand setzt Kreisvorsitzenden in Sachsen-Anhalt ab

Halle (ots) - Im Streit zwischen zwei verfeindeten Parteiflügeln in Sachsen-Anhalt greift die BSW-Bundesspitze durch. Der Co-Vorsitzende des Kreisverbands Sachsen-Anhalt Ost, Florian Thomas, wurde seines Amtes enthoben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf BSW-Landeschef ...
20.06.2026 04:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Grünen-Migrationsexpertin Polat warnt vor "Trump-ähnlichem Abschiebesystem" / Parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag kritisiert zum Weltflüchtlingstag geplante Return Hubs

Osnabrück (ots) - Zum Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen am 20. Juni hat die Grünen-Migrationsexpertin im Bundestag, Filiz Polat, die geplante Einrichtung sogenannter Return Hubs der Europäischen Union für Flüchtlinge scharf kritisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Polat: "Innenminister Dobrindt ist treibende Kraft ...
20.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Wadephul distanziert sich von Absolutheitsanspruch des Völkerrechts / Bundesaußenminister sieht auch Wirtschaftsinteressen als außenpolitischen Maßstab

Osnabrück (ots) - Angesichts internationaler Konflikte nimmt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Abstand von einer rein völkerrechtlichen Ausrichtung der deutschen Außenpolitik und hat eine stärkere Berücksichtigung nationaler Interessen gefordert. "Wenngleich das Völkerrecht immer den Rahmen bildet, ist es nicht der einzige Maßstab, an dem wir unsere ...
20.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...