Sebastian Roloff (SPD): SPD muss deutlich machen, wo ihre roten Linien sind

Berlin/Bonn (ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, hat mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland davor gewarnt, Investitionen in Innovationen zu kürzen. Bei phoenix sagte Roloff, auch wenn die Prognosen wieder etwas positiver aussähen, sei es wichtig, "dass wir gerade bei Innovationsförderung, Forschungsförderung, Investitionen - zum Beispiel übrigens auch in KI - keine Kürzungen vornehmen, wie es jetzt teilweise von der Bundesregierung vorgeschlagen ist." Dies sei, so Roloff weiter, "wirklich der Ast, auf dem wir sitzen". "Wir waren nie billiger als die anderen auf dem Weltmarkt, wir waren immer besser. Das müssen wir bleiben. Und wir müssen in manchen Bereichen wieder näher an die Spitze kommen", ergänzte Roloff. Man wolle die Bundesregierung darum "motivieren", in diesem Bereich mehr zu investieren.

Mit Blick auf die Klausur der SPD-Bundestagsfraktion und seine Erwartungen an eine künftige Strategie erklärte Roloff: "Ich glaube, dass die SPD klar machen muss, was ihre roten Linien sind und für welche Projekte sie wirklich aktiv steht." Aktuell befinde man sich in "permanenten Kompromissgesprächen mit der Union", dies sei zwar für das Funktionieren einer Koalition wichtig, doch man brauche mehr "kommunizierbare Erfolge", so Roloff weiter, und nicht eine andauernde Diskussion darüber, dass man sich "auf den kleinsten gemeinsamen Nenner" geeinigt habe, mit dem niemand richtig zufrieden sei, aber dies mit dem Hinweis versehen: "es wäre ohne uns noch schlechter gewesen". "Also, wenn wir da einen Fahrplan haben: Konkrete Themen, rote Linien, Kommunikationsstrategie, die auch jeder versteht, wo man auch den Mitgliedern in der Partei sagen kann: So, das passiert dieses Jahr noch und deswegen machen wir das übrigens in der Bundesregierung. Dann wären wir einen großen Schritt weiter und dann kann es noch ein ganz gutes Jahresende werden", so Sebastian Roloff.

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