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Osnabrück (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela
Schwesig (SPD), hat Forderungen nach einer Sonder-Konderenz der Länderchefs mit
Bundeskanzler Friedrich Merz in der Energiekrise bekräftigt, um weitere
Entlastungen für die Bürger in der Ölkrise auf den Weg zu bringen.
Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Schwesig: "Es ist dringend
erforderlich, dass der Bundeskanzler mit den Regierungschefinnen und
Regierungschefs der Länder zu einer Konferenz zusammenkommt. Wir brauchen sowohl
vom Bundeskanzler als auch von der Bundeswirtschaftsministerin eine klare
Analyse der wirtschaftlichen Folgen des Iran-Kriegs und verlässliche Aussagen,
welche Gegenmaßnahmen die Bundesregierung ergreifen will."
Sie verwies auf die Zustimmung der Länder zu einer Sondersitzung des Bundesrates
am Freitag. "Es ist gut, dass wir gemeinsam erste Entlastungen für die
Autofahrerinnen und Autofahrer auf den Weg bringen", betonte die
SPD-Politikerin. Allerdings reichten die bisher getroffenen Maßnahmen nicht aus.
"Wir brauchen weitere Entlastungen, zum Beispiel für besonders belastete
Branchen wie das Speditions- und Verkehrsgewerbe", fordert Schwesig.
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