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Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump könne man
schon sehr klar sehen, "dass es eine Machtverschiebung hin nach China gegeben
hat und dass jetzt gewissermaßen in China alle Fäden zusammenlaufen." Das sei
genau das, was Chinas Staatspräsident Xi Jinping beabsichtigt habe, erklärt die
stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller im Interview bei
phoenix. "Und wir in Europa, wir müssen jetzt sehen, wo wir bleiben."
"Wenn Europa überhaupt noch funktionieren und eine Rolle spielen möchte, wenn
wir unsere wirtschaftliche Stärke behalten wollen, wenn wir unser
gesellschaftliches, politisches System bewahren möchten, dann geht das ja nur
darüber, dass als Europa stark werden, dass wir unabhängiger werden -
wirtschaftlich, politisch, auch verteidigungspolitisch - von anderen bisherigen
sicher geglaubten Partnern um in der Welt bestehen zu können." Beispielsweise
müsse das Einstimmigkeitsprinzip aufgehoben werden, damit es zu schnelleren
Entscheidungsprozessen kommen könne, fordert die SPD-Politikerin.
Dass der US-Präsident in China bezüglich Taiwan "gewissermaßen die Karten auf
den Tisch" gelegt habe, habe es vorher noch nie gegeben. "Das ist tatsächlich
eine Kehrtwende in der bisherigen China- beziehungsweise Taiwan-Politik."
Insbesondere wegen der Chip-Produktion sei Taiwan auch relevant für Deutschland,
führt Siemtje Möller aus. Daher gehe "uns die Frage sehr wohl an, ob Taiwan
weiterhin als Wirtschaftsstandort, aber eben auch als Demokratie in der Welt
existieren kann."
Das ganze Interview sehen Sie hier: https://phoenix.de/s/ieD (https://eur02.safe
links.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fphoenix.de%2Fs%2FieD&data=05%7C0
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