|
Berlin (ots) - Freitag, 22. Mai
Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Das Staatsministerium Baden-Württemberg veranstaltet gemeinsam mit der
Vertretung der Europäischen Kommission und weiteren europapolitischen Akteuren
den Europaaktionstag auf dem Schlossplatz. An mehreren Pavillons können sich
Besucherinnen und Besucher über europäische Themen informieren; interaktive
Module wie Quizrad, EU-Riesenpuzzle und Zelt-Rallye laden zur Teilnahme ein. Ein
Bühnenprogramm mit Musik, Tanz und Moderation durch Nina Poppel sowie Angebote
für Kinder runden die Veranstaltung ab. Uhrzeit: 12.00-17.00 Uhr. Weitere
Informationen unter:
https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/in-europa-und-der-welt/europa-erleben .
Mexiko-Stadt/Mexiko: Gipfeltreffen EU-Mexiko
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa
treffen die Präsidentin Mexikos, Claudia Sheinbaum, zum achten Gipfeltreffen
EU-Mexiko in Mexiko-Stadt. Im Mittelpunkt stehen die Beziehungen zwischen der EU
und Mexiko sowie die Zusammenarbeit bei Themen wie organisierter Kriminalität,
Klima- und Umweltschutz, Energieversorgungssicherheit, Energiewende sowie
Forschung und Innovation. Im Rahmen des Gipfels werden zudem das modernisierte
Globalabkommen (MGA) sowie das Interimsabkommen über Handel (ITA) unterzeichnet.
Das ITA unterzeichnen EU-Kommissar Maros Sefcovic und Marcelo Ebrard,
Wirtschaftsminister Mexikos, im Beisein von Ursula von der Leyen, António Costa
und Claudia Sheinbaum. Das MGA unterzeichnen Ursula von der Leyen und Claudia
Sheinbaum, im Beisein von António Costa. Die Unterzeichnungszeremonie wird live
ab 21 Uhr MEZ, die anschließende Pressekonferenz live ab 21.10 Uhr MEZ auf EBS
übertragen
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260522)
. Weitere Informationen in der Pressemitteilung (https://www.consilium.europa.eu
/de/press/press-releases/2026/04/30/joint-statement-following-the-phone-call-of-
president-antonio-costa-and-claudia-sheinbaum-president-of-mexico/) sowie auf
den Seiten des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2026/05/22/) .
Brüssel: Abschluss des Europäischen Bürgerforums zur Krisenvorsorge (bis 25.
Mai)
Im Rahmen der dritten und abschließenden Sitzung des Europäischen Bürgerforums
zur Krisenvorsorge schließen 150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus
allen 27 EU-Mitgliedstaaten ihre seit rund drei Monaten laufenden Beratungen ab
und finalisieren ihre Empfehlungen an die Europäische Kommission zur Umsetzung
der Strategie für eine Union der Krisenvorsorge
(https://commission.europa.eu/topics/preparedness_en?prefLang=de) . Die
Strategie zielt darauf ab, die Fähigkeiten der EU zur Prävention und Reaktion
auf neue Bedrohungen zu stärken und sieht die aktive Einbindung der Bevölkerung
als zentrales Element der Krisenvorsorge vor. Die Empfehlungen werden am Sonntag
offiziell an die Generaldirektion für Europäischen Katastrophenschutz und
humanitäre Hilfe (DG ECHO) übergeben und anschließend auf der Plattform für
Bürgerbeteiligung veröffentlicht. Weitere Informationen hier
(https://citizens.ec.europa.eu/citizens-panel-preparedness_de) .
Lefkosia (Zypern): Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister (bis
23. Mai)
Die Finanzministerinnen und -minister der EU sowie die Gouverneurinnen und
Gouverneure der Zentralbanken kommen zu einem informellen zweitägigen Treffen
zusammen. Im Mittelpunkt stehen Beratungen zur wirtschafts- und
finanzpolitischen Ausrichtung der EU vor dem Hintergrund der aktuellen
wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Pressekonferenz am Samstag wird ab 10.30
Uhr live auf EBS+
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260523)
übertragen. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2026/05/22-23/) sowie des
zyprischen Ratsvorsitzes (https://cyprus-presidency.consilium.europa.eu/en/event
s/informal-meeting-of-ministers-for-economic-and-financial-affairs-and-the-centr
al-bank-governors/) .
Dienstag, 26. Mai
Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Der Rat befasst sich mit den Vorbereitungen der Tagung des Europäischen Rates am
18. und 19. Juni sowie mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen (https://commission.eur
opa.eu/strategy-and-policy/eu-budget/long-term-eu-budget/eu-budget-2028-2034_en)
(MFR) der EU für die Jahre 2028 bis 2034. Zudem stehen die Beziehungen zwischen
der EU und dem Vereinigten Königreich, der jährliche Rechtsstaatlichkeitsdialog
zu Frankreich, Kroatien, Italien und Lettland sowie die Richtlinie zum
Kommunalwahlrecht mobiler EU-Bürgerinnen und -Bürger auf der Agenda. EBS+
überträgt die Pressekonferenz live
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260526)
ab 17 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2026/05/26/) .
Brüssel: Rat für Landwirtschaft und Fischerei
Die für Landwirtschaft und Fischerei zuständigen Ministerinnen und Minister
befassen sich mit der Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Düngemitteln in
der EU. Im Anschluss an die Vorstellung des Aktionsplans für Düngemittel durch
die Europäische Kommission beraten sie darüber, wie Landwirtinnen und Landwirte
unterstützt und widerstandsfähige Lebensmittelsysteme in Europa gestärkt werden
können. Zudem stehen aktuelle handelsbezogene Agrarfragen auf der Agenda. EBS+
überträgt die Pressekonferenz live
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260526)
ab 17.30 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2026/05/26/) .
Mittwoch, 27. Mai
Bonn: Podiumsdiskussion zur digitalen Souveränität Europas
Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn lädt zu einer
Podiumsdiskussion zum Thema "Digitale Souveränität Europas: Wo stehen wir 2026?"
ein. Die EU ist Vorreiter und Taktgeber in der Regulierung von
Online-Plattformen und künstlicher Intelligenz. Mit dem Gesetz über digitale
Dienste (DSA), digitale Märkte (DMA) und dem KI-Act hat sie globale Standards
gesetzt. Während der Podiumsdiskussion geht es um die Umsetzung dieser zentralen
EU-Regelwerke sowie um die Frage, wie Europa seine digitale Handlungsfähigkeit
stärken kann. Zur Einführung sprechen Dr. Stefan Lock, Leiter der
Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, sowie Renate Nikolay,
stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikationsnetze,
Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (per Videostatement).
Anschließend diskutieren Alexandra Geese, MdEP (Die Grünen/EFA), Birgit Sippel,
MdEP (SPD/S&D) und Axel Voss, MdEP (CDU/EVP) über die zentralen EU-Regelwerke,
Plattformregulierung, Künstliche Intelligenz, Datennutzung und digitale
Souveränität. Die Moderation übernimmt Juliane Hessmann. Im Anschluss besteht
Gelegenheit zum Austausch. Ort: Europäische Kommission, Regionalvertretung in
Bonn, Bundeskanzlerplatz 2d, 53113 Bonn. Uhrzeit: 18.30-20.00 Uhr. Anmeldung
hier (https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/Registrierungpodiumdiskussion2705) .
Pressekontakt: Patrycja Sypel, mailto:patrycja.sypel@ec.europa.eu .
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Europäische Kommission befasst sich laut vorläufiger Tagesordnung (https://e
c.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2026)2566&lang=de)
mit einer Mitteilung zur humanitären Hilfe. Die anschließende Pressekonferenz
wird live auf EBS
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260527)
übertragen.
Mittwoch, 27. Mai
Brüssel: Rat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)
Am Rat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) werden unter anderem Espen Barth
Eide, Minister für auswärtige Angelegenheiten Norwegens, Sabine Monauni,
Ministerin für Äußeres, Umwelt und Kultur Liechtensteins, sowie Martin
Eyjólfsson, Ständiger Staatssekretär im Außenministerium Islands, teilnehmen.
Ebenfalls vertreten sind die Europäische Kommission und der Europäische
Auswärtige Dienst. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die allgemeine
Funktionsweise des EWR-Abkommens sowie eine Orientierungsaussprache zum Thema
"Gewährleistung von Wettbewerbsfähigkeit und grünem Wachstum im Binnenmarkt".
Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/me
etings/international-ministerial-meetings/2026/05/27/) .
Lemesos (Zypern): Informelles Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister
(bis 28. Mai)
Das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister findet im
sogenannten Gymnich-Format statt, das halbjährlich durchgeführt wird und Raum
für einen offenen Austausch über zentrale außenpolitische Fragen bietet. Den
gemeinsamen Vorsitz führen Dr. Constantinos Kombos, Außenminister Zyperns, und
Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Weitere
Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2026/05/27-28/) sowie des
zyprischen Ratsvorsitzes (https://cyprus-presidency.consilium.europa.eu/en/event
s/informal-meeting-of-foreign-affairs-ministers-gymnich/) . Informationen zur
Pressekonferenz am 28. Mai folgen auf EBS
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528)
.
Donnerstag, 28. Mai
Berlin: "Singing Europe - Belgien und Polen" im Europäischen Haus
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland lädt zum fünften
gemeinsamen Singen im Europäischen Haus am Brandenburger Tor ein. Nach
Veranstaltungen zu Schweden und Frankreich, Irland und Italien, Dänemark und
Spanien sowie Österreich und Albanien stehen dieses Mal bekannte Lieder aus
Belgien und Polen im Mittelpunkt. Geleitet wird der Chor von zwei erfahrenen
Gesangspädagogen; musikalisch begleitet wird das Singen vom Ensemble Europakzent
mit Klavier, Bass, Schlagzeug und Gesang sowie von zwei muttersprachlichen
Sängerinnen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Anmeldung ist bis
Mittwoch, 27. Mai, 12 Uhr, möglich; für die Einlasskontrolle ist ein
Personalausweis mitzubringen. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 18-19.30 Uhr (Einlass
ab 17.30 Uhr). Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.eur
opa.eu/events/singing-europe-belgien-und-polen-2026-05-28_de) .
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)
Die Ministerinnen und Minister werden eine Orientierungsaussprache zur
Verordnung zur industriellen Beschleunigung führen. Mit dem
Gesetzgebungsvorschlag der Kommission soll die Wettbewerbsfähigkeit der
europäischen Industrie gestärkt werden, damit bis 2035 20 % des BIP der EU aus
der Industrie stammen. Dazu gehören Maßnahmen wie die Beschleunigung der
Genehmigungsverfahren, die Ankurbelung der Nachfrage nach COâ''-armen Produkten
und in der EU hergestellten Produkten ("Made in EU") und die Kontrolle
ausländischer Investitionen. Zudem werden die Ministerinnen und Minister über
den gesellschaftsrechtlichen Rahmen (28. Regime "EU Inc.") zur Vereinfachung von
Unternehmensgründungen in der EU beraten. Außerdem sollen Schlussfolgerungen zu
nachhaltigem und wettbewerbsfähigem Tourismus angenommen sowie die Auswirkungen
der Krise im Nahen Osten auf den EU-Tourismussektor erörtert werden. Weitere
Punkte betreffen die europäische Chemieindustrie und verschiedene Binnenmarkt-
und Wettbewerbsdossiers. EBS überträgt die anschließende Pressekonferenz live
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528)
ab 17 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2026/05/28/) .
Freitag, 29. Mai
Berlin: EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler bei Europagespräch zu
Deutsch-nordischen Perspektiven zu Sicherheit und Resilienz
Die Europäische Union befindet sich angesichts des russischen Kriegs gegen die
Ukraine, wachsender Spannungen zwischen den Weltmächten, Unruhen im Nahen Osten
und geoökonomischer Herausforderungen in einem tiefgreifenden
Transformationsprozess. Vor diesem Hintergrund diskutieren Michael Clauß, Leiter
des Referats für Europapolitik im Bundeskanzleramt, Christian Danielsson,
schwedischer Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, und Minna Kivimäki,
finnische Staatssekretärin für EU-Angelegenheiten, über gemeinsame Prioritäten
Deutschlands, Schwedens und Finnlands, Europas Sicherheit und Zusammenhalt sowie
die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der EU. Barbara Gessler, Vertreterin der
Europäischen Kommission in Deutschland, spricht das Grußwort. Die
Europagespräche des IEP bringen Bürger:innen, Entscheidungsträger:innen,
Wissenschaftler:innen und die Zivilgesellschaft zusammen, um Herausforderungen
und Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. Ort: Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.
Uhrzeit: 11-12.30 Uhr. Anschließend Empfang und Light Lunch (bis 13 Uhr).
Weitere Informationen und Anmeldung hier (https://urldefense.com/v3/__https:/iep
-berlin.de/de/projekte/deutschland-und-europa/europagesprache/mig-germany-and-th
e-nordic-countries/__;!!DOxrgLBm!D-IAfcoUTJGjZL4hEGYoUO7qaPxJYIxxWllN5XSETv1692F
aaC_zklTX6mn7DhL-wKYVIDjrWPDVyeDp7nyZmiDnwgxKf3S88mg%24) .
Brüssel: Kommissionssitzung
Das Kollegium der Kommissionsmitglieder führt laut vorläufiger Tagesordnung (htt
ps://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2026)2566&lang=
de) eine Orientierungsdebatte zu den Beziehungen zwischen der EU und China.
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung und Raumfahrt)
Die Ministerinnen und Minister werden sich voraussichtlich auf eine partielle
allgemeine Ausrichtung zum Programm "Horizont Europa" für den Zeitraum 2028-2034
einigen. Am 16. Juli 2025 legte die Europäische Kommission hierzu ihren
Vorschlag (https://research-and-innovation.ec.europa.eu/news/all-research-and-in
novation-news/horizon-europe-2028-2034-twice-bigger-simpler-faster-and-more-impa
ctful-2025-07-16_en?prefLang=de) mit einem Budget in Höhe von 175 Mrd. EUR vor.
Horizont Europa ist das wichtigste Finanzierungsprogramm der EU für Forschung
und Innovation. Die Ministerinnen und Minister werden zudem ersucht, eine
Empfehlung zu einer EU-Rahmenregelung für Wissenschaftsdiplomatie anzunehmen.
Ferner werden die Ministerinnen und Minister über den Fortschritt im Hinblick
auf einen EU-Weltraum-Rechtsakt (EU Space Act
(https://defence-industry-space.ec.europa.eu/eu-space-act_en?prefLang=de) ) und
den Gesetzgebungsvorschlag zur Einführung eines harmonisierten Rahmens für
Weltraumtätigkeiten in der gesamten Union unterrichtet. Der Vorschlag zielt
darauf ab, Sicherheit, Resilienz und ökologische Nachhaltigkeit zu gewährleisten
und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Weltraumsektors zu fördern. EBS
überträgt die anschließende Pressekonferenz live
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528)
ab 17.30 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates
(https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/compet/2026/05/29/) .
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
eMail: mailto:COMM-REP-DE-PRESS@ec.europa.eu
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/35368/6280217
OTS: Europäische Kommission
|
