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Straubing (ots) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius inszeniert sich
gern als Macher, der endlich aufräumt, wo sich andere jahrelang weggeduckt
haben. Er gibt den bodenständigen Mann der Tat, der anpackt, statt lange zu
reden, und der die Bundeswehr in Rekordzeit "kriegstüchtig" machen will.
Ausgerechnet ihm wird von Bundestagsjuristen bescheinigt, dass er rechtswidrig
gehandelt hat, als er die Abmeldepflicht für wehrfähige Männer per
Verwaltungsakt außer Kraft gesetzt hat, was dem Parlament vorbehalten gewesen
wäre. Er wollte pragmatisch einen Fehler korrigieren, der gar nicht hätte
passieren dürfen. Dabei hat er schlichtweg seine Kompetenzen überschritten.
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