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Berlin (ots) - Vor dem zehnten Jahrestag des Brexit-Referendums hat der
deutsch-britische CDU-Politiker David McAllister den Brexit als Misserfolg
bezeichnet. Im rbb24 Inforadio sagte der Vorsitzende des Ausschusses für
Auswärtige Angelegenheiten im Europa-Parlament: "Der Brexit ist ja ein solcher
Flop gewesen, dass andere antieuropäische, europaskeptische, populistische
Kräfte diese Forderung gar nicht mehr erheben". Die Brexit-Befürworter hätten
ein dynamischeres Wirtschaftswachstum, weniger Bürokratie und neue globale
Handelschancen versprochen, die Realität sehe ganz anders aus.
Den rechtspopulistischen Politiker Nigel Farage, der für den Brexit geworben
hatte und dessen heutige Partei Reform UK in landesweiten Umfragen mittlerweile
vor Labour liegt, bezeichnete David McAllister als gewieften Populisten: "Er hat
schweren Schaden mit der Brexit-Kampagne für sein Land angerichtet."
Jetzt gehe es darum, die Zusammenarbeit zwischen EU und Großbritannien zu
vertiefen: "Das Vereinigte Königreich wird niemals irgendein Drittland für die
Europäische Union sein. Dafür sind wir viel zu eng miteinander verbunden." Die
EU sei weiterhin wichtigster Handelspartner Großbritanniens, europäische Länder
seien politische Partner in G7, G20 und in der UNO sowie Nato-Verbündete.
McAllister hob den "Wechsel in der Tonalität in London" unter der Regierung von
Labour-Premier Keir Starmer gegenüber Brüssel hervor und verwies auf britische
Vorschläge in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Energie, Forschung und
Mobilität. McAllister nannte die Rückkehr des Vereinigten Königreichs in das
Erasmus-Plus-Programm als Beispiel: " Wichtig und für alle Beteiligten das Beste
wäre, dass wir jetzt bald auch eine Einigung bekommen für die Phase 2028 bis
2034, damit die Studierenden und die Hochschulen dann auch Planungssicherheit
haben ."
Angesprochen auf eine etwaige Rückkehr des Vereinigten Königreichs in die
Europäische Union sagte McAllister : "Wir sollten die Tür immer einen Spalt
offenlassen." Wenn die politische Lage in London sich eines Tages wieder
beruhigt habe, dann würde die EU eine Rückkehr der Briten nach Worten des
Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei sicher auch positiv angehen und
begleiten. Es müsse aber auch klar sein: " Brexit macht man genau einmal im
Leben. Der Brexit hat Zeit gekostet, Kraft gekostet, Geld gekostet, Nerven
gekostet. Wenn sie ein zweites Mal kommen, dann sollten sie kommen, um dauerhaft
zu bleiben."
Informationen zu David McAllister: Home | David MCALLISTER | Abgeordnete |
Europäisches Parlament
(https://www.europarl.europa.eu/meps/de/124806/DAVID_MCALLISTER/home)
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