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Halle (ots) - Die sachsen-anhaltische Innenministerin Tamara Zieschang (CDU)
sieht große Online-Reichweiten für Gewaltaufrufe als Gefahr für die innere
Sicherheit. "Gewaltverherrlichende Bilder und Videos haben in sozialen Medien
ein unglaubliches Verbreitungspotenzial", sagte Zieschang der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). "Wir erleben in allen
Bereichen des Extremismus, dass die Radikalisierungsphasen immer kürzer werden.
Das nehmen wir bei Rechtsextremisten genauso wie bei Islamisten wahr."
Als abschreckendes Beispiel nannte sie ein von Anhängern des Islamischen Staats
verbreitetes Foto, das zum Einsatz von Autos als Waffe gegen Menschen aufruft.
"Wenn so etwas tausende Menschen erreicht, kann man womöglich auch einen finden,
der sich zu einer Nachahmungstat motivieren lässt", sagte Zieschang.
Als wachsendes Problem in Sachsen-Anhalt bezeichnete Zieschang rechtsextreme
Gewalt. "Das sind lose strukturierte Gruppen, die sich teils nur über soziale
Medien organisieren. Das macht es schwierig für die Polizei", sagte die
Ministerin. "Auffällig ist, dass einige Gruppen optisch Anleihe bei den
Baseballschlägerjahren nehmen, zum Beispiel durch Springerstiefel mit weißen
Schnürsenkeln."
Anders als in den Jahren nach der Wiedervereinigung bekämen solche Gruppen aber
heute keinen positiven Widerhall, sagte Zieschang. "Es gibt keine
gesellschaftspolitische Akzeptanz für Gewalt." Störaktionen gegen CSD-Aufzüge
seien daher rückläufig.
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Hagen Eichler
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