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Mainz (ots) - Alexander Schweitzer (SPD) im "SWR Aktuell-Sommerinterview" /
Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online
auf SWR.de/rp
Von SPD-Mitgliedern auf kommunaler Ebene gab es zuletzt Kritik an der
Parteiführung um Alexander Schweitzer, sie arbeite die Niederlage bei der
Landtagswahl nicht ordentlich auf. Dem widerspricht Schweitzer im SWR
Aktuell-Sommerinterview: Mit einem Fragebogen wolle die SPD rausfinden, was
schief gelaufen sei.
Die SPD Rheinland-Pfalz sei mit einem "sehr stark ausformulierten Fragebogen"
gerade dabei, ihre Mitglieder zu befragen, wie sich die Partei weiterentwickeln
solle. Den könnten Kritiker auch anonym beantworten, so Schweitzer im Anschluss
an das Sommerinterview. Bis Ende des Jahres solle es außerdem zwei Konferenzen
geben, in denen sich die Partei austauschen könne: Eine dieser Konferenzen solle
sich an die Basis richten, eine weitere an Kommunalpolitikerinnen- und
politiker.
Insgesamt erfahre er aus der Partei trotz der Wahlniederlage viel Unterstützung,
so Schweitzer. Er treffe sich täglich mit Menschen, die kritische oder
unterstützende Mails geschrieben hätten, jüngst erst mit den Jusos, die in einem
offenen Brief vor einem "Weiter So" nach der Landtagswahl gewarnt hatten.
Diejenigen, denen die Aufarbeitung zu langsam gehe, sage er: "Genau das findet
schon statt."
Dass er trotz Wahlniederlage nun als SPD-Fraktionsvorsitzender weiter
Verantwortung trage, sei für ihn logisch: "Ich finde es gut, wenn man in der
Politik nicht einfach die Tür hinter sich zuschlägt und sagt: Mir ist das jetzt
alles egal. Mir ist es nämlich nicht egal, wie es meiner politischen Partei
geht."
Selbstkritik bei Wirtschafts-Wahlkampf
Mit Blick auf den Verlust der Staatskanzlei für die SPD zeigte Schweitzer sich
auch selbstkritisch. "Dass es am Ende nicht ganz gereicht hat, hat auch damit zu
tun, dass wir in Rheinland-Pfalz eigene Fehler gemacht haben. (...) Wir haben
einen Wirtschaftswahlkampf gehabt, bei dem die SPD nicht stark genug in der
Präsenz der Menschen war."
Das Ergebnis der SPD hänge somit direkt mit der wirtschaftlichen Lage zusammen:
"Wir haben seit über vier Jahren eine Wirtschaftsflaute und 2026 ist bisher
nicht besser - dann sagen sie: 'Das muss ja auch was mit denen zu tun haben, die
regieren'. (...) Auf Landesebene war es lange die SPD auf Platz 1 und jetzt mit
der CDU zusammen. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Menschen sagen:
'Machen die das noch richtig?'"
Pharmabranche in RLP halten
Wirtschaftspolitisch einig will Schweitzer sich nun mit dem neuen
Koalitionspartner CDU zeigen. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hatte
jüngst im SWR Aktuell-Sommerinterview Nachbesserungen an der Gesundheitsreform
der Bundesregierung gefordert. Hintergrund ist der Stopp von
Milliardeninvestitionen der Pharma-Firmen Lilly und Boehringer Ingelheim in
Rheinland-Pfalz im Protest gegen die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken
(CDU), die Branche an Einsparungen beim Kauf von Medikamenten zu beteiligen. Auf
die Frage, ob der Investitionsstopp der Pharma-Riesen ein Erpressungsversuch
sei, antwortete Schweitzer: "Natürlich ist das auch Druck auf die Politik, aber
ich finde, die Argumente darf man sich trotzdem anschauen. (...) Wir haben nicht
so viele Branchen mehr in Deutschland, die aus eigener Kraft und eigener Stärke
Weltmärkte beherrschen, wie das bei Pharma und bei Biotechnologie ist. (...) Wir
würden viel verlieren, wenn wir die Branche außer Landes treiben. Und darum muss
die Bundesregierung auch auf diese Kritik sehr gut eingehen." Er kämpfe an der
Seite von "unserem Ministerpräsidenten Gordon Schnieder".
SPD-Parteitag Ende des Jahres
Bei der Frage, ob Boehringer Ingelheim und Lilly weiter investierten, gehe es
"um Jobs, gut bezahlte Jobs. Und wenn wir die aufs Spiel setzen, dann werden wir
das nicht wieder reinholen durch Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen",
so der kommissarische SPD-Landesvorsitzende. Die offizielle Wahl zum Parteichef
ist auf dem SPD-Parteitag Ende des Jahres vorgesehen. Ob Schweitzer dabei mit
Gegenkandidaturen rechne? "Das werde ich dann sehen, wenn es so weit ist."
Das komplette SWR Aktuell-Sommerinterview mit Alexander Schweitzer: Heute um
19:30 Uhr im SWR Fernsehen.
Das Gespräch mit SWR Moderatorin Daniela Schick fand am heutigen Freitag, 19.
Juni 2026, im SWR PopUp Studio in der Innenstadt von Kaiserlautern statt und
wird am Abend ab 19:30 Uhr im SWR Fernsehen zu sehen sein, es wird in SWR
Aktuell Radio ausgestrahlt und ist online auf SWR.de/rp
(https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/swraktuell-rp-100.html) abrufbar.
Das vierte der vier "SWR Aktuell-Sommerinterview" in Rheinland-Pfalz folgt am
Freitag, 26. Juni 2026: SWR Moderator Sascha Becker spricht mit Sebastian
Münzenmaier von der AfD.
Nach der Ausstrahlung stehen die "SWR Aktuell-Sommerinterviews" in
http://www.ardmediathek.de/ard/
Fotos auf http://www.ARD-foto.de
Newsletter "SWR vernetzt" http://x.swr.de/s/vernetztnewsletter (https://eur03.sa
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Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755,
sibylle.schreckenberger@SWR.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/7169/6298171
OTS: SWR - Südwestrundfunk
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