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Osnabrück (ots) - Angesichts internationaler Konflikte nimmt Bundesaußenminister
Johann Wadephul (CDU) Abstand von einer rein völkerrechtlichen Ausrichtung der
deutschen Außenpolitik und hat eine stärkere Berücksichtigung nationaler
Interessen gefordert. "Wenngleich das Völkerrecht immer den Rahmen bildet, ist
es nicht der einzige Maßstab, an dem wir unsere Außenpolitik ausrichten dürfen",
sagte Wadephul im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). Es gebe
auch andere Aspekte wie Wirtschaftsinteressen oder Bündnissysteme, die
berücksichtigt werden müssten. "Außenpolitik ist bisweilen der nüchterne Blick
auf das, was Deutschland und Europa nützt", betonte der Außenminister gegenüber
noz. Immer wieder wird der Bundesregierung unter anderem im Hinblick auf das
Vorgehen Israels in Gaza und im Libanon vorgeworfen, bei der Anwendung
völkerrechtlicher Maßstäbe im Vergleich zum Ukraine-Krieg mit zweierlei Maß zu
messen.
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