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Osnabrück (ots) - Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) pocht auf Nachbesserungen
am Gebäudemodernisierungsgesetz."Es muss schon klar sein, welche Energiequellen
zukünftig zur Verfügung stehen, wenn sich die Leute heute eine neue Heizanlage
einbauen, und welche Netze bleiben oder kommen. Da sehen wir gerade eine gewisse
Gefahr, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird", sagte
DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (noz, Samstagsausgabe). "Wir würden uns im
parlamentarischen Verfahren eine Klärung wünschen. Die offenen Fragen beim
Gebäudemodernisierungsgesetz müssen noch beantwortet werden."
Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf, der starre Regeln aus dem
sogenannten Heizungsgesetz lockern soll, schon im Mai beschlossen. Die
Verabschiedung durch Bundestag und Bundesrat steht allerdings aus, obwohl die
Regelungen am 1. November in Kraft treten sollen. Es sei zwar richtig, beim
Heizen auf einen Mix zu setzen und mehr Flexibilität zu schaffen, sagte
Bergehegger. "Allerdings darf keine neue Verunsicherung geschaffen werden."
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