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Frankfurt (ots) - Dass faschistische Kräfte in Deutschland an Einfluss gewinnen,
ist kein akzeptabler Zustand. Es darf kein Teil politischer Normalität sein,
oder als solcher akzeptiert werden. Deswegen ist Protest dagegen eine
demokratische Pflicht. Das gilt auch an diesem Wochenende, wenn sich die extrem
rechte AfD in Erfurt trifft, der Heimat ihres offen rechtsextremen Flügels.
Wann, wenn nicht in dieser Situation, erst recht in Deutschland, ist ziviler
Widerstand angebracht und erforderlich? Demokratie und demokratische Rechte kann
es nur in den Grenzen eines Grundkonsenses geben. Rechtsextremismus und
Faschismus stehen außerhalb davon und verwenden die Mittel und Rechte
demokratischer Teilhabe nur, um sie zu unterminieren. Deshalb ist es auch kein
Widerspruch, sich ihnen - wortwörtlich - in den Weg zu stellen und Rechten einen
Platz im politischen Diskurs oder einer Stadt zu verwehren
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