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Berlin (ots) - TÜV-Verband fordert moderne Verfahren für sicherheitsrelevante
Steuerungs-, Kommunikations- und Elektrotechnik der Bahn. Europäische Verfahren
stärken und Prüfkapazitäten für die digitale Schiene besser nutzen.
Die Modernisierung des Bahnsystems ist eine der zentralen
infrastrukturpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre. Der Ausbau digitaler
Leit- und Sicherungssysteme, insbesondere von ETCS und digitalen Stellwerken,
ist Voraussetzung für mehr Kapazität, Effizienz und Sicherheit im
Schienenverkehr. Ihr Ausbau erfordert nicht nur Investitionen in Technik und
Infrastruktur, sondern auch in zeitgemäße Prüf-, Anerkennungs- und
Zulassungsverfahren. In einem aktuellen Positionspapier fordert der TÜV-Verband,
die Rahmenbedingungen für Prüfung, Anerkennung und Zulassung von
sicherheitsrelevanter Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischer
Anlagen (STE-Anlagen) grundlegend zu modernisieren. Ziel sind leistungsfähige,
skalierbare und europäisch anschlussfähige Verfahren, die ein hohes
Sicherheitsniveau gewährleisten und die Umsetzung von Infrastrukturprojekten
beschleunigen. "Vernetzte und softwarebasierte Bahnsysteme verändern den
Prüfgegenstand grundlegend und stellen höhere Anforderungen an die Bewertung von
STE-Anlagen ", sagt Richard Goebelt, Fachbereichsleiter Fahrzeug & Mobilität
beim TÜV-Verband. "Die regulatorischen und administrativen Rahmenbedingungen
stammen noch aus einer Zeit, in der einzelne Komponenten bewertet wurden. Um
digitale Systeme zuverlässig zu bewerten, brauchen wir Prüfstrukturen, die
interdisziplinäre Kompetenzen zusammenführen und europäische Verfahren
konsequent einbeziehen."
Bestehende Anerkennungsstrukturen sind nicht mehr zeitgemäß
Nach Einschätzung des TÜV-Verbands stoßen die bestehenden Anerkennungsstrukturen
zunehmend an ihre Grenzen. Das System ist stark auf einzelne Prüfsachverständige
zugeschnitten, während sicherheitsrelevante Signal-, Telekommunikations- und
elektrotechnische Anlagen der Bahn die Zusammenarbeit unterschiedlicher
Fachdisziplinen erfordern. Personenbezogene Anerkennungsmodelle erschweren den
flexiblen Einsatz von Sachverständigen. Nationale Sonderregelungen und parallele
Bewertungsverfahren binden zusätzliche Prüfkapazitäten und verlängern
Genehmigungsprozesse. Der TÜV-Verband empfiehlt deshalb organisationsbasierte
Kompetenzstrukturen und eine stärkere Ausrichtung an europäischen Verfahren.
"Sicherheit entsteht durch nachvollziehbare Anforderungen, qualifizierte
Prüforganisationen und klare Verantwortlichkeiten", sagt Goebelt.
"Doppelbewertungen und nationale Sonderverfahren binden Prüfkapazitäten und
verlängern Verfahren. Ein modernes Prüfsystem nutzt vorhandene Expertise
effizient und orientiert sich konsequent an europäischen Standards."
Neugestaltung der Zulassungsverfahren notwendig
Mit dem Memorandum of Understanding über die Neugestaltung der
Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge wurde bereits im Jahr 2013 ein
entsprechender Systemwechsel eingeleitet: Unabhängige Organisationen übernehmen
die fachlich-technische Bewertung, während die hoheitliche
Zulassungsentscheidung bei der zuständigen Behörde verbleibt. Dieses europäisch
ausgerichtete Prinzip sollte nun auch auf die bislang national und
personenbezogen geprägten Verfahren bei sicherheitsrelevanten Signal-,
Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen übertragen werden.
Der TÜV-Verband empfiehlt, dass eine Anerkennung durch das Eisenbahn-Bundesamt
(EBA) auf einer Akkreditierung durch eine Akkreditierungsstelle aufbauen kann,
um Doppelprüfungen zu vermeiden, die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung
(EPSV) an die Anforderungen digitaler Bahnsysteme anzupassen und deren
Qualifikationsanforderungen stärker an interdisziplinären Kompetenzen
auszurichten. Darüber hinaus sollten europäische Bewertungsstrukturen - etwa im
Zusammenspiel von Benannten Stellen, Bestimmten Stellen und unabhängigen
Sicherheitsbewertungsstellen - konsequent genutzt und nationale Sonderregelungen
überprüft werden. Zugleich muss das EBA als zentrale behördliche Entscheidungs-,
Notifizierung- und Anerkennungsinstanz eindeutig verankert werden. So lassen
sich Prüfkapazitäten besser nutzen, Genehmigungsverfahren beschleunigen und die
Inbetriebnahme neuer STE-Anlagen unterstützen.
Die Empfehlungen des TÜV-Verbands im Überblick:
- Rahmenbedingungen für das Prüf-, Anerkennungs- und Zulassungssystem von
STE-Anlagen modernisieren
- Zuständigkeiten von DAkkS und EBA klar definieren und Doppelstrukturen abbauen
- Die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) modernisieren.
- Qualifikationsanforderungen weiterentwickeln und organisationsbasierte
Prüfstrukturen stärken.
- Nationale Sonderregelungen abbauen und europäische Verfahren konsequent
nutzen.
Das Positionspapier "Digitale Schiene ermöglichen: Nationale Sonderwege abbauen,
Prüfsystem stärken" steht auf der Website des TÜV-Verbands zum Download (https:/
/www.tuev-verband.de/pressemitteilungen/digitalisierung-der-schiene-verfahren-mo
dernisieren) bereit.
Über den TÜV-Verband: Als TÜV-Verband e.V. vertreten wir die politischen
Interessen der TÜV-Prüforganisationen und fördern den fachlichen Austausch
unserer Mitglieder. Wir setzen uns für die technische und digitale Sicherheit
sowie die Nachhaltigkeit von Fahrzeugen, Produkten, Anlagen und Dienstleistungen
ein. Grundlage dafür sind allgemeingültige Standards, unabhängige Prüfungen und
qualifizierte Weiterbildung. Unser Ziel ist es, das hohe Niveau der technischen
Sicherheit zu wahren, Vertrauen in die digitale Welt zu schaffen und unsere
Lebensgrundlagen zu erhalten. Dafür sind wir im regelmäßigen Austausch mit
Politik, Behörden, Medien, Unternehmen und Verbraucher:innen.
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