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Berlin (ots) - Beim BSW geht es derzeit drüber und drunter. Die Partei, die bei
den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern gegen ein dreifaches Scheitern kämpft, hat immer noch
genügend Kraft, sich selbst zu zerlegen. Nun sind im Dauerstreit um die
Regierungsbeteiligung in Thüringen drei Abgeordnete aus der Erfurter
Landtagsfraktion ausgetreten. Ein anderer hatte dieser Tage schon die Partei
verlassen, zwei weitere wollen Ministerpräsident Voigt (CDU) nicht mehr stützen.
Mehr Chaos geht nicht.
So absurd die neue Parteigründung der drei Abtrünnigen sein mag - das sind
politische Fliehkräfte in einer zerrütteten Partei, mit denen Gründerin Sahra
Wagenknecht nicht gerechnet hatte. Offenbar hatte sie geglaubt, in einer Art
Reißbrettpartei allein die Linie vorgeben zu können, die dann von allen treu,
brav und klaglos befolgt wird. So ist aber das Leben nicht.
In den Konflikten des BSW spiegelt sich die Unfähigkeit Wagenknechts,
Widersprüche zu moderieren, ihr Unwille oder ihre Unfähigkeit, eine streitbare
Partei zusammenzuhalten. Abweichler, die sich nicht auf die gewünschte
ideologische Linie inklusive der penetranten Anbiederung an die AfD bringen
lassen, werden bekämpft, ohne Möglichkeit für Spielräume.
Eine der Ursachen der Auseinandersetzungen: Die programmatischen Grundsätze bei
Gründung des BSW mit einem bewusst unscharf gehaltenen Profil waren eine Folie
für alle möglichen Vorstellungen. Das könnte man Pluralismus nennen, andere
reden lieber von Meinungskorridor, dessen Verengung in der Gesellschaft
Wagenknecht lauthals beklagt. Vielleicht sollte sie die Sache erst einmal in
ihrem eigenen Laden in Ordnung bringen.
Am kommenden Sonntag findet in Sachsen-Anhalt die für das BSW existenziell
wichtige Landtagswahl statt. Und in Thüringen diskutiert ein auch von
Wagenknecht geforderter Sonderparteitag wieder einmal darüber, ob das BSW aus
der Landesregierung aussteigen soll. Es ist eine Art Schicksalstag für diese
Partei. Dass dieser Klärungsprozess auf der Kippe zum Zerfallsprozess steht,
liegt maßgeblich in Wagenknechts Verantwortung.
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