|
Bochum/Berlin (ots) - Die Prüfstelle Bundestariftreue hat zum 1. September 2026
ihre Informationswebsite
https://www.pruefstelle-bundestariftreue.de/DE/home/home_node.html in Betrieb
genommen. Die Seite bietet in einem ersten Schritt allgemeine Informationen zum
Bundestariftreuegesetz, zur Durchsetzung des Tariftreueversprechens sowie zu
tarifvertraglichen Arbeitsbedingungen im Bereich öffentlicher Aufträge und
Konzessionen des Bundes. Im Zuge des weiteren Aufbaus der Prüfstelle
Bundestariftreue bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV
KBS) wird der Service der Website nach und nach ausgebaut.
Das Bundestariftreuegesetz ist am 1. Mai 2026 in Kraft getreten. Auftragnehmer
müssen seitdem bei der Ausführung öffentlicher Bau- und Dienstleistungsaufträge
sowie Konzessionen des Bundes ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro
(ohne Umsatzsteuer) zusichern, ihren Beschäftigten einschlägige
tarifvertragliche Arbeitsbedingungen zu gewähren. Die Verpflichtung zur Abgabe
des Tariftreueversprechens gilt auch für Nachunternehmer und Verleiher.
Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass die Tarifautonomie funktionsfähig
bleibt, indem originäre Tarifbindung geschützt und gefördert wird. Bisher
bestehende Nachteile für tarifgebundene Unternehmen im Wettbewerb um öffentliche
Ausschreibungen werden beseitigt, Beschäftigte in nicht tarifgebundenen
Unternehmen können von höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen
profitieren.
Die neue Website der Prüfstelle Bundestariftreue stellt ein breites
Informationsangebot bereit, welches neben einer ausführlichen
Fragen-Antworten-Liste auch Mustervorlagen enthält. Die Inhalte richten sich
insbesondere an Bundesauftraggeber und Vergabestellen, Auftragnehmer,
Arbeitgeber und Beschäftigte. Die Website wird kontinuierlich weiter ausgebaut
und um zusätzliche Inhalte ergänzt, sobald neue Informationen oder fachliche
Grundlagen vorliegen.
Künftig wird die Website zudem die Möglichkeit bieten, Hinweise auf mögliche
Verstöße gegen das Tariftreueversprechen elektronisch an die Prüfstelle
Bundestariftreue zu übermitteln. Bis dahin werden im Auftrag des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bei der DRV KBS die
organisatorischen und technischen Strukturen für die Arbeit der Prüfstelle
aufgebaut.
"Wir freuen uns darüber, dass der Gesetzgeber der Knappschaft-Bahn-See diese
wichtige Aufgabe übertragen hat", betont der zuständige Geschäftsführer der DRV
KBS, Dr. Rainer Wilhelm. "Das zeigt, welches Vertrauen wir uns in den
vergangenen Jahren, auch durch die Übernahme zahlreicher anderer Sonderbereiche,
erarbeitet haben. Die Erfahrung, die wir bei der Bearbeitung der verschiedenen
Sonderaufgaben gewonnen haben, werden wir auch im Hinblick auf die Prüfstelle
Bundestariftreue einsetzen und damit unseren Beitrag zum Gelingen des Vorhabens
leisten."
Zur Knappschaft-Bahn-See:
Mit ihrem einzigartigen Verbund aus gesetzlicher Rentenversicherung,
Renten-Zusatzversicherung, Arbeitgeberversicherung und der Kranken- und
Pflegeversicherung KNAPPSCHAFT mit einem eigenen medizinischen Kompetenznetz
nimmt die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) in der
Sozialversicherung einen besonderen Platz ein. Darüber hinaus werden alle
geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse durch die Minijob-Zentrale unter dem
Dach der DRV KBS betreut. Zum Verbund gehören weiterhin unter anderem die
Künstlersozialkasse, die Seemannskasse und die Bundesfachstelle
Barrierefreiheit. Daneben übernimmt die DRV KBS mit der Überwachungsstelle für
die Barrierefreiheit von Informationstechnik und der Fachstelle für Fördermittel
des Bundes weitere Aufgaben im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales. Weitere Informationen unter http://www.kbs.de
Pressekontakt:
Sandra Antoni
Pressesprecherin
Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See
Tel.: 0234 304-85200
mailto:sandra.antoni@kbs.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/76022/6354030
OTS: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
|
