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Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg (ots) - Gestern (8. Juni) fand in der Zeit
zwischen 10 und 19 Uhr ein großer Kontrolleinsatz in der StädteRegion Aachen, im
Kreis Heinsberg, im Kreis Euskirchen und im Kreis Düren statt. Insgesamt waren
gut 400 Einsatzkräfte aus 23 Behörden beteiligt. Neben dem Polizeipräsidium
Aachen, dem Polizeipräsidium Köln und den zuständigen Kreispolizeibehörden waren
u.a. auch das Hauptzollamt Aachen und die Bundespolizei in den Einsatz
involviert. Auf niederländischer Seite waren Beamt*innen der Politie Limburg und
der Koninklijke Marechaussee im Einsatz. In Belgien wurden die Kontrollen durch
Polizeikräfte der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Förderalen Polizei
Eupen durchgeführt. Unterstützt wurden diese Kräfte u.a. von der Autobahnpolizei
Lüttich und vom Zollamt Eupen.
Ziel der grenzüberschreitend durchgeführten Polizeikontrollen war die Bekämpfung
von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr und die
Kriminalitätsbekämpfung mit den Schwerpunkten Wohnungseinbruch, BtM-Delikte und
illegale Einreise bzw. Einschleusung. Ein Schwerpunkt waren Kontrollen des
Güterverkehrs. Bei der euregionalen Zusammenarbeit geht es um die Erhöhung des
Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein durch aufeinander
abgestimmte polizeiliche Kontrollmaßnahmen. Die Kontrollaktion stand nicht im
Zusammenhang mit den derzeit obligatorischen Grenzkontrollen der Bundespolizei,
wenngleich es bei den Einsatzzielen durchaus Schnittmengen gab.
Insgesamt wurden 1193 Fahrzeuge und 1794 Personen kontrolliert. In 79 Fällen
wurden Strafanzeigen gefertigt, davon 22 wegen Verstößen gegen das
Betäubungsmittelgesetz und sechs nach ausländerrechtlichen Verstößen. Es wurden
acht Personen festgenommen. 25 Fahrzeugführer waren unter dem Einfluss von
Alkohol oder BtM unterwegs - es wurden 23 Blutproben angeordnet. Zwölf Personen
hatten keine gültige Fahrerlaubnis. Insgesamt wurden 435 Ordnungswidrigkeiten
zur Anzeige gebracht - insbesondere wegen Verkehrsverstößen.
Im Kreis Heinsberg wurde eine Person kontrolliert, gegen die ein aktueller
Haftbefehl vorlag. Nachdem die erforderliche Summe gezahlt wurde, konnte die
Festnahme abgewendet werden. Eine weitere Person wurde mit einem europäischen
Haftbefehl gesucht und festgenommen. Der Mann stand zudem während der Fahrt
unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und führte BTM mit sich. Ihn erwartet
nun eine Anzeige. Wegen der Einfuhr von Betäubungsmitteln wurde eine
Strafanzeige gegen eine andere Person gefertigt. Weil eine Einfuhrabgabe nicht
entrichtet werden konnte, stellten die Beamten des Zollamtes ein Fahrzeug sicher
und leiteten gegen den Betroffenen ein Strafverfahren ein. In 14 Fällen wurden
Blutproben angeordnet, 13mal weil die Fahrer unter BTM-Einfluss standen, in
einem Fall stand der Fahrer unter der Einwirkung von Alkohol.
Auch die gefahrene Geschwindigkeit wurde mittels einer Messanlage kontrolliert.
Hier wurden 444 Verkehrsteilnehmende registriert, die zu schnell unterwegs waren
und denen nun ein Verwarngeld angeboten wird. In 219 Fällen war die gefahrene
Geschwindigkeit so weit über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, dass die
Beamten Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen werden. Zwei Fahrer müssen zudem
mit einem Fahrverbot rechnen.
In der Grenzregion der Euregio Maas-Rhein mit insgesamt ca. 4 Mio. Bürgerinnen
und Bürgern arbeiten die Sicherheitsbehörden Hand in Hand. Die euregionale
Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten
"NeBeDeAgPol" (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeitsgemeinschaft der
Polizei). Die Planung und Durchführung von gemeinsamen Einsätzen gehört zur
Kernaufgabe der NeBeDeAgPol. So auch der Einsatz von gestern. Unterstützt wurden
die Einsatzkräfte durch die europäische Arbeitsbehörde "European Labour
Authority" (ELA). Die ELA kontrolliert grenzüberschreitend die Einhaltung von
Arbeits- und Sozialrechten von LKW- und Busfahrern. Schwerpunktkontrollen im
Grenzbereich sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Behörden der drei Länder
in der EMR. Sie werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt.
Rückfragen bitte an:
Kreispolizeibehörde Heinsberg
Pressestelle
Telefon: 02452 / 920-0
E-Mail: pressestelle.heinsberg@polizei.nrw.de
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OTS: Kreispolizeibehörde Heinsberg
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